Drei bosnische Staatsbürger wurden als islamistische Gefährder eingestuft und aus diesem Grund des Landes verwiesen.
Wie das Landesflüchtlingsministerium von Nordrhein-Westfalen am Freitag mitteilte, erfolgte die Abschiebung am Donnerstag vom Flughafen Düsseldorf.
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Die zuständigen Organe sahen in den drei Bosniern eine „besondere Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland“ bzw. „eine terroristische Gefahr“, weshalb gesetzlich eine Abschiebungsanordnung ohne vorgehende Ausweisung erlassen werden kann.
„Die Hürden des entsprechenden Paragrafen 58a im Aufenthaltsgesetz sind äußerst hoch, dennoch ist es gelungen, drei Gefährder gleichzeitig auf dieser Grundlage aus Nordrhein-Westfalen abzuschieben“, betonte der Düsseldorfer Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP).
Mit der Abschiebung ist ein unbefristetes Wiedereinreiseverbot nach Deutschland verbunden.
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