Inmitten der laufenden Gespräche um eine mögliche Regierungskoalition zwischen der FPÖ, ÖVP und SPÖ hat Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) eine deutliche Ansage gemacht.
Während die Parteien weiterhin über mögliche Bündnisse verhandeln und Bundespräsident Alexander Van der Bellen keinen klaren Regierungsbildungsauftrag erteilte, wurde betont, dass FPÖ-Chef Herbert Kickl, Karl Nehammer selbst und SPÖ-Chef Andreas Babler auf eine konstruktive Handlungsweise setzen.
Nehammer reflektiert Wahlergebnis
In einer kürzlich veröffentlichten Videobotschaft reflektiert Nehammer das Wahlergebnis der ÖVP, das mit 26,3 Prozent der Stimmen ein wichtiges Vertrauensvotum darstellt, aber nicht für den ersten Platz reichte. Nehammer betont, dass er als Spitzenkandidat und amtierender Bundeskanzler das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler sowie auch die Stimmenenthaltung ernst nimmt. Es sei ihm ein zentrales Anliegen, den Ängsten und Sorgen der Österreicherinnen und Österreicher Gehör zu schenken.
Bundespräsident @vanderbellen hat den Weg vorgezeichnet, wie die Gespräche nun verlaufen sollen. Seinen Wunsch nehme ich selbstverständlich ernst, ebenso wie das Vertrauen der 1,3 Millionen Wählerinnen und Wähler, die der Volkspartei ihr Vertrauen geschenkt haben. pic.twitter.com/Zg6jWxX0YW
— Karl Nehammer (@karlnehammer) October 10, 2024
Verantwortung für die Zukunft
Nehammer hebt hervor, dass in der Bevölkerung eine spürbare Verunsicherung hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung und deren Auswirkungen auf den Sozialstaat und die Arbeitsmarktpolitik besteht. Dieser Herausforderung will er mit Entschlossenheit begegnen. Die von Van der Bellen skizzierten Gesprächstermine zwischen den Parteien sollen in diesem Kontext Klarheit und Fortschritt bringen.
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Der Kanzler bekräftigt schließlich: „Aber eines kann ich auch jetzt sagen: Das, was ich vor der Wahl versprochen habe, halte ich auch nach der Wahl. Ich bin den 1,3 Millionen Wählerinnen und Wählern, die Zuversicht gewählt haben versus Angst, besonders im Wort. Und das werde ich nicht vergessen“. Nehammer betont, dies sei von großer Bedeutung für die bevorstehenden Verhandlungen.
