Die Pinken mischen wieder mit: Nach einem grünen Licht vom Parteivorstand sind sie zurück am Verhandlungstisch. Ein entscheidender Moment naht.
Die Neos mischen wieder im politischen Geschehen mit. Seit Donnerstagabend sind sie zurück am Verhandlungstisch, nachdem Parteichefin Beate Meinl-Reisinger grünes Licht vom Parteivorstand erhalten hatte. Bereits in der Nacht traf sie sich mit den Parteivorsitzenden Christian Stocker und Andreas Babler, gefolgt von einer Beratung des pinken Vorstands am Freitagmorgen.
Entscheidende Gespräche
Am Freitagabend könnten die Gespräche mit den beiden anderen Parteien entscheidende Fortschritte bringen. Laut Informationen von oe24 aus Neos-Kreisen plant der erweiterte Bundesvorstand für den 28. Februar eine Mitgliederversammlung. Dort soll ein fertiger Koalitionsvertrag präsentiert werden, der sowohl persönlich als auch online zur Abstimmung steht. Eine Zweidrittelmehrheit der Neos-Mitglieder muss der Regierungsbeteiligung zustimmen.
Lesen Sie auch:
ÖVP und SPÖ machen NEOS ein Angebot für DreierkoalitionEine bedeutende Annäherung zwischen ÖVP und SPÖ könnte in einer Dreierkoalition mit den NEOS münden. Welche Ressortverteilungen sind geplant und was
ÖVP und SPÖ gelingt Budget-Einigung bei KoalitionsgesprächenBudget-Einigung: bis 2025 soll es Einsparungen von 6,4 Milliarden Euro geben. Für 2026 sind zusätzlich 8,4 Milliarden Euro geplant.
Entscheidung über Koalition könnte schon diese Woche fallenDie Koalitionsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ laufen weiterhin unter strenger Geheimhaltung, während beide Parteien nach Kompromissen suchen.
Insgesamt sind 2.000 Mitglieder stimmberechtigt, wobei mindestens 50 für einen gültigen Beschluss anwesend sein müssen. Ob eine ausreichende Mehrheit erreicht wird, bleibt abzuwarten. In einer Woche sollen die Mitglieder über eine Koalition mit der ÖVP und der SPÖ entscheiden.
Folge uns auf Social Media!
