Arbeitsminister Martin Kocher sprach am Montagabend über neue Corona-Regeln im Job, Home-Office und AMS-Gelder.
Erstmals waren Ende des Jahres 2021 weniger Menschen arbeitslos gemeldet als noch vor der Corona-Pandemie. Konkret sind derzeit 336.276 Personen arbeitslos gemeldet, 66.102 Personen befinden sich in Schulung. Trotz Lockdown und Corona lief es wirtschaftlich also besser als erwartet, doch nun steht möglicherweise schon der nächste Lockdown vor der Türe. Welche Konsequenzen das für Arbeitnehmer haben könnte und was sich im neuen Jahr alles ändern wird, erzählte Arbeitsminister Martin Kocher am Montagabend in der „ZIB2“ bei Armin Wolf.
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Zunächst wollte ZIB-Moderator Armin Wolf vom Arbeitsminister wissen, ob bereits der nächste Lockdown vor der Türe steht. Dieser ließ sich jedoch nicht in die Karten blicken: Wenn es die Gesundheitslage nicht anders zulasse, ja, aber das müsste letztes Mittel sein, so Kocher. In Bezug auf die mittlerweile dominante Omikron-Variante wollte Wolf wissen, ob man nun großzügiger mit der Quarantäne sein müsse, weil sich nun so viele Österreicher gleichzeitig infizieren würden?
Auch hierzu wollte sich Kocher nicht klar festlegen. Es müsse jedoch klar sein, dass es genug Sicherheitsmaßnahmen am Arbeitsplatz geben müsse, um sich nicht so leicht zu infizieren. Bei den Regeln seien die Experten am Zug. Und warum es keine Home-Office-Pflicht gebe? Auch diese schloss Kocher als „letztes Mittel“ nicht aus, allerdings sei in Deutschland die Home-Office-Quote trotz Pflicht kaum höher als in Österreich, wie Kocher betonte.
2G am Arbeitsplatz
Anschließend wollte Armin Wolf wissen, ob sich der Arbeitsminister eine knallharte 2G-Regelung am Arbeitsplatz oder in bestimmten Berufen vorstellen könne. Dies könne man diskutieren, so Kocher, allerdings würden Ungeimpfte damit auf einen Schlag ihren Arbeitsplatz verlieren. Außerdem auch das Arbeitslosengeld und die Sozialversicherung. Sofort könne es jedenfalls keine generelle 2G-Pflicht geben, wenn, dann müsste man dazu eine Sonderregelung schaffen.
Die konkrete Einschätzung notwendiger Maßnahmen am Arbeitsplatz würde Kocher jedoch dem Gesundheitsministerium überlassen. Denn es gehe hier um medizinisch sinnvolle Maßnahmen für den Infektionsschutz und nicht um das, „was sich der Arbeitsminister wünscht“.
Zu guter Letzt gab Kocher noch einen Ausblick auf das neue Arbeitslosengeld 2022. Der Entwurf dazu solle bald präsentiert werden. Fest steht jedenfalls: Dieses könne „nicht weit unter 55 Prozent gehen“, so Kocher, das hänge aber vom Gesamtpaket ab. Laut seine Einschätzung werde der Großteil beim Arbeitslosengeld nach der Reform besser dastehen, er könne aber nicht ausschließen, dass einige Menschen auch schlechter dastehen werden.
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