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Abschiebedeal

Menschenrechtler alarmiert: EU verhandelt mit Taliban über Abschiebungen

Menschenrechtler alarmiert: EU verhandelt mit Taliban über Abschiebungen
(FOTO: EPA / SAMIULLAH POPAL)
2 Min. Lesezeit |

Brüssel und die Taliban am Verhandlungstisch – was hinter den diskreten Vorbereitungen der EU steckt, sorgt bereits jetzt für Widerstand.

In Brüssel laufen offenbar Vorbereitungen für politisch heikle Kontakte: Die Europäische Union plant in den kommenden Wochen Treffen mit Vertretern der Taliban, bei denen es um die Frage von Abschiebungen nach Afghanistan gehen soll. Wie die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf diplomatische Kreise berichtet, werden diese Gespräche hinter den Kulissen vorbereitet.

Im Jahr 2024 erhielten in der EU 22.870 Afghanen eine Rückführungsentscheidung, aber nur 435 von ihnen kehrten tatsächlich nach Afghanistan zurück. Die große Diskrepanz zwischen angeordneten und vollzogenen Rückführungen verdeutlicht die praktischen Schwierigkeiten bei Abschiebungen in das Land.

Taliban in Brüssel

Die Taliban-Delegation soll demnach aus einem sogenannten „technischen“ Team bestehen. Organisiert wird der geplante Besuch von der EU-Kommission gemeinsam mit mehreren Mitgliedstaaten. Vorausgegangen sind bereits Reisen europäischer Vertreter nach Afghanistan, bei denen erste Sondierungen zu möglichen Rückführungen von Afghanen und Afghaninnen aus der EU stattgefunden haben.

Die nun anstehenden Gespräche in Brüssel sollen konkrete Umsetzungsfragen klären. Laut AFP sammelten europäische Vertreter dabei „Informationen über Flüge, über die Kapazität des Flughafens in Kabul, sie sprechen mit den Taliban darüber, was mit den zurückgeschickten Personen passieren würde“. Eine formelle Einladung der Taliban-Behörden durch die EU-Kommission liegt bislang nicht vor.

Erheblicher Widerstand

Die Pläne stoßen auf erheblichen Widerstand. Menschenrechtsorganisationen verweisen auf die anhaltend schwierige Lage in Afghanistan, das sich ihrer Einschätzung nach in einer tiefen humanitären Krise befindet – verschärft durch wiederkehrende Dürren und drastische Kürzungen internationaler Hilfsleistungen.

Hinzu kommt, dass die Taliban die Rechte von Frauen massiv beschnitten haben.

Die EU erkennt die Taliban-Regierung zudem nach wie vor nicht offiziell an.

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KO KOSMO-Redaktion
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