Washington streicht die Zölle auf serbische Waren – doch wer dahinter steckt, ist in Belgrad heftig umstritten.
Die Vereinigten Staaten haben die Zölle auf Warenimporte aus Serbien aufgehoben. Die Maßnahme soll vorerst für mindestens sechs Monate gelten, ehe Washington einen neuen Zollsatz von zehn bis zwölf Prozent festlegen will. Damit fällt der bisherige Satz von 35 Prozent weg – ein Schritt, den heimische Wirtschaftsexperten als erste greifbare Umsetzung jener Vereinbarungen werten, die beim Auftakt des strategischen Dialogs zwischen den USA und Serbien am 18. Juli erzielt worden waren. Diesen Dialog hatten US-Außenminister Marco Rubio und sein serbischer Amtskollege Marko Djuric eröffnet.
In einer gemeinsamen Erklärung des State Department und des serbischen Außenministeriums im Anschluss an das Treffen hieß es, der Dialog signalisiere ein „gemeinsames Ziel zur Stärkung der Partnerschaft beider Staaten“. Belgrad bezeichnete ihn gar als „historisch“.
Wirtschaftliche Folgen
Professor Veljko Mijuskovic von der Wirtschaftsfakultät der Universität Belgrad schätzt, dass von der Zollaufhebung rund 700 serbische Unternehmen unmittelbar profitieren werden – vor allem aus der Metallverarbeitung, der chemischen Industrie sowie der Zulieferbranche für Autoteile. Diese Betriebe hatten im vergangenen Jahr unter den hohen Abgaben besonders gelitten.
Mijuskovic sieht in der Maßnahme darüber hinaus einen zusätzlichen Impuls für serbische Unternehmen, sich stärker auf den amerikanischen Markt auszurichten. Zugleich eröffne sie Spielraum für eine vertiefte wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit. Der Ökonom ergänzte, dass das Wegfallen der US-Zölle Serbien für ausländische Investoren attraktiver machen könnte – zumal solche Vergünstigungen für EU-Mitgliedstaaten derzeit nicht gelten.
Oppositioneller Widerspruch
Aus der Opposition kommt allerdings Widerspruch gegen diese Lesart. Der stellvertretende Vorsitzende der Partei für Freiheit und Gerechtigkeit, Borko Stefanovic, bestreitet einen direkten Zusammenhang zwischen der Zollaufhebung und dem strategischen Dialog. Washington habe die Zölle nicht aufgrund persönlichen Einsatzes von Präsident Aleksandar Vucic fallen lassen, wie dieser der heimischen Öffentlichkeit weismachen wolle, sondern weil der US-Supreme Court der Regierung von Präsident Donald Trump untersagt habe, diese Abgaben auf der bisherigen Rechtsgrundlage einzuheben.
Stefanovic erläuterte, die Trump-Administration habe zur Aufrechterhaltung ihrer Zollpolitik auf eine Bestimmung eines älteren Gesetzes zurückgegriffen, die Handels- und Zollbeschränkungen gegen Staaten erlaubt, die Zwangsarbeit in ihrer Produktions- und Lieferkette einsetzen. Serbien falle jedoch nicht unter diese neuen Kriterien, während die alten durch das Urteil des US-Supreme Court außer Kraft gesetzt worden seien – womit die rechtliche Grundlage für die Zölle schlicht weggefallen sei.
