Der griechische und mazedonische Außerminister unterzeichneten vergangenes Wochenende die Vereinbarung über die Namensänderung der Früheren jugoslawischen Republik Mazedonien (FYROM).
Bereits vergangene Woche wurde offiziell durch die zuständigen Organe der beiden Staaten bestätigt, dass es zu einer Einigung über einen neuen Namen für FYROM kam. (KOSMO berichtete) In Zukunft wird der Nachfolgestaat Jugoslawiens unter dem Namen Republik Nord-Mazedonien geführt werden. Am Sonntag wurde am Prespasee der Namensdeal mit den Unterschriften der Außenminister, Nikos Kotzias und Nikola Dimitrov, endgültig besiegelt.
Bei der feierlichen Unterzeichnung waren unter anderem auch der UNO-Vermittler im Namensstreit, Matthew Nimetz, die EU-Außenpolitikbeauftragte Frederica Mogherini und EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn sowie die stellvertretende UNO-Generalsekretärin Rosemary di Carlo anwesend.
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Gesetzesentwurf diese Woche
Nachdem die Vereinbarung nun unterzeichnet wurde, werden in kürze der mazedonische und griechische Ministerpräsident in Oteševo zusammentreffen. Dies wird der erste Besuch eines Regierungschefs Griechenlands in Mazedonien seit Jahren sein.
Signing of the agreement resolving the name issue: in presence of PMs @tsipras_eu & @Zoran_Zaev as well as @FedericaMog & @JHahnEU, @UN_DPA USG Rosemary DiCarlo, #UNSG Personal Envoy Matthew Nimetz, the agreement is signed by MFAs @NikosKotzias & @Dimitrov_Nikola. pic.twitter.com/7AqpNOsdxS
— Maja Kocijančič (@MajaEUspox) 17. Juni 2018
Bereits heute soll ein Gesetzesentwurf vonseiten der mazedonischen Organe an das Parlament übersendet werden. Um diesen zu verabschieden, muss bei einer Abstimmung eine absolute Stimmenmehrheit erzielt werden. Dies soll jedoch laut regionalen Medienberichten reine Formalität sein.
Sobald Mazedonien seinen Teil der Vereinbarung erfüllt hat, wird Athen die NATO und EU mit einem Schreiben darüber informieren, dass sich das Land nicht mehr gegen einen Beitritt des Nachbars zur NATO bzw. EU stellen wird.
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Proteste auf beiden Seiten
Kommenden Herbst soll auch eine Volksabstimmung über die Namensänderung in Mazedonien durchgeführt werden, nach welcher entsprechende Verfassungsänderungen vorgenommen werden sollen.
Die Vereinbarung wurde von Protesten in beiden Ländern bezeichnet. Während griechische Medien Umfragen veröffentlichen, in welchen sich sieben von zehn Bürgern gegen die Einigung aussprechen, so stellen sich in Mazedonien die Oppositionspartei VMRO-DPMNE, sowie Staatchef Gjorge Ivanov gegen eine Vereinbarung.
