Dutzende Pflegekräfte haben sich an das deutsche Fernsehen RTL gewandt, weil sie Benachrichtigungen von ihrem Chef ein Ultimatum erhalten haben. Entweder, sie lassen sich gegen COVID-19 impfen – oder sie werden gekündigt.
Wie RTL in einem Schreiben der Diakonischen Gesellschaft Wohnen und Pflege Clus vorliegt, heißt es unter anderem: „Die Impfung ist freiwillig, dennoch teile ich Ihnen mit, dass der Arbeitgeber grundsätzlich das Recht hat, Mitarbeiter, die sich der Impfung verweigern, vom Dienst freizustellen. In diesem Fall wird keine weitere Vergütung gezahlt, das betrifft auch die Sozialversicherung.“
Auf Anfrage des Mediums kam auch eine Rückantwort. Der zitierte Absatz beruhe auf einen Irrtum des Einrichtungsleiters. „Er verwechselte die arbeitsrechtlichen Folgen einer Testverweigerung mit den nicht zulässigen Folgen einer Ablehnung des Impfangebots“, heißt es in der Stellungnahme der Dachstiftung Diakonie. Der betreffende Einrichtungsleiter habe das Missverständnis geklärt und das Personal informiert.
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Sollte es eine Impfpflicht für das Pflegepersonal geben?
Der deutsche Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich bereits gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Arbeitgeber haben daher nur in besonderen Ausnahmen das Recht Konsequenzen für nicht geimpfte Angestellte zu veranlassen. Besonders in der Medizin scheint es ein heikles Thema zu sein, weil sie mit Patienten oder Risikopatienten zusammenarbeiten. Aufgrund dessen bringt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder eine Impfpflicht für das Pflegepersonal zur Diskussion. Der deutsche Ethikrat solle nun ausarbeiten, „ob und für welche Gruppen eine Impfpflicht denkbar wäre“, so Söder zur Süddeutschen Zeitung.
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