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Selenskij macht Druck wegen EU-Beitritt

Wolodymyr Oleksandrowytsch Selenskyj, wikimedia/president.gov.ua
Wolodymyr Oleksandrowytsch Selenskyj, wikimedia/president.gov.ua

Diesen Monat soll die Zukunft der Ukraine entschieden werden: wird das Land ein EU-Mitglied oder sich selbst überlassen?

Momentan gibt es fünf offizielle Beitrittskandidaten für die EU: Albanien, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien und die Türkei. Die Ukraine hatte vor Beginn des Krieges geteiltes Interesse, der EU beizutreten. Schon 2004 wollte der damalige Präsident Juschtschenko sein Land in der EU wissen. Die damalige Regierung ging davon aus, bis spätestens 2015 in den elitären Klub der Nationen eintreten zu dürfen. Doch 2016 prophezeite der damalige Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, dass ein realistischer EU-Beitritt für die Ukraine erst um 2040 stattfinden könnte.

Dann ging der Krieg los…

Mit dem Paukenschlag Russlands auf das Land, begannen auch die Anstrengungen des ukrainischen Präsidenten Selenskij, sich sofort in den sicheren Schoß von Mutter-EU flüchten zu wollen. Ein schneller Beitritt soll den Krieg beenden oder zumindest dessen Folgen abmildern – erhofft sich Selenskij wohl. Im Februar unterzeichnete der ukrainische Präsident den Antrag für die Aufnahme in die Europäische Union.

Noch diesen Monat soll die Kommission bekannt geben, ob die Ukraine für einen schnellen Beitritt in Frage kommt. Derweil sieht die österreichische Bundesregierung keinen Grund für ein ukrainisches Schnellverfahren. Polen, Slowenien und Litauen schlagen sich auf die Seite der Ukraine und versuchen den EU-Beitritt zu verwirklichen.

Abstufungen der EU-Mitgliedskandidaturen

Dazu muss man erklären: es gibt offizielle Beitrittskandidaten, wie die fünf genannten Länder oben. Dann gibt es noch die potenziellen Beitrittskandidaten. Darunter fallen Länder wie Bosnien-Herzegowina und der Kosovo. Am Ende gibt es noch Bewerberländer wie die Republik Moldau und eben die Ukraine. Zu guter Letzt gibt es noch Mögliche zukünftige Beitrittskandidaten. Darunter zählen Länder wie Liechtenstein, Island und Norwegen.