Das umstrittene Ustascha-Treffen soll am 12. Mai nahe Bleiburg in Kärnten stattfinden. EU-Abgeordnete, Mauthausenkomitee und das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) haben sich gegen die Gedenkfeier ausgesprochen.
Laut Dokumentationsarchiv (DÖW) ist es eines der größten Treffen für Neonazis in ganz Europa. Seit Langem wird ein Verbot gefordert, doch niemand fühlt sich dafür zuständig. Die einstige Gedenkveranstaltung für kroatische Opfer des Zweiten Weltkriegs entwickelte sich zum Treffpunkt für Rechtsextreme mit NS-Symbolen, Paramilitärs sowie faschistischen Souvenirs (KOSMO hat berichtet).
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Nun fordern EU-Abgeordnete von ÖVP, SPÖ und NEOS das Ende der faschistischen und rechtsextremen Provokationen im Rahmen der Veranstaltung. Sie haben sich für die Schaffung eines EU-weiten Verbots-und Wiederbetätigungsgesetzes ausgesprochen. Auch der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) erklärte seine Ablehnung gegen das Treffen, berichtet „ORF“. Jedoch könne das Land Kärnten die Feier nicht verbieten, weil es eine kirchliche Veranstaltung sei.
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Abgehalten wird die Veranstaltung auf einem Grundstück eines privaten Vereins, dass von der kroatischen Regierung finanziert wird. Die Politiker, die sich gegen das umstrittene Treffen ausgesprochen haben, betonten, dass sie nicht gegen das Gedenken der Opfer seien, sondern gegen den Missbrauch des Gedenkens.
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