Zagreb setzt ein klares Zeichen: Kroatiens Präsident blockiert Israels Botschafter – und macht unmissverständlich klar, dass kein Druck daran etwas ändert.
Der kroatische Staatspräsident Zoran Milanovic hat seine Zustimmung zur Akkreditierung des von Israel nominierten Botschafters verweigert. Als Begründung nannte er grundlegende Differenzen mit der Politik der amtierenden israelischen Regierung. Nach kroatischem Verfassungsrecht und den geltenden diplomatischen Gepflogenheiten obliegt dem Präsidenten die formelle Genehmigung ausländischer Botschafterernennungen, bevor diese ihr Amt offiziell aufnehmen können.
In einer am Sonntag veröffentlichten, unmissverständlich gehaltenen Stellungnahme bekräftigte das Präsidialamt in Zagreb, dass der israelische Botschafterkandidat Nissan Amdur die notwendige Zustimmung des kroatischen Staatsoberhauptes „weder erhalten hat noch erhalten wird“.
Diplomatischer Regelverstoß
Gleichzeitig warf das Präsidialamt der israelischen Seite einen Verstoß gegen etablierte diplomatische Usancen vor: Israel habe die Nominierung öffentlich kommuniziert, noch bevor die formelle Zustimmung Kroatiens vorlag. Das Präsidialamt erklärte, üblicherweise nehme es zu Botschafterernennungen keine öffentliche Stellung – angesichts der israelischen Vorabankündigung habe man sich jedoch zu einer Reaktion veranlasst gesehen.
„Die Erteilung oder Verweigerung der Zustimmung zu vorgeschlagenen Botschaftern ist ein souveränes Recht der Republik Kroatien“, hieß es in der Erklärung. Zugleich stellte das Präsidialamt klar, dass „öffentlicher oder politischer Druck“ von israelischer Seite an Milanovics Entscheidung nichts ändern werde.
Offene Begründung
Welche konkreten Maßnahmen oder Positionen der israelischen Regierung letztlich den Ausschlag für die Ablehnung gaben, ließ die Erklärung offen.
Milanovic ist allerdings bekannt dafür, sich in außenpolitischen Fragen und zu internationalen Konflikten regelmäßig mit deutlichen Worten zu Wort zu melden.
