Mark Zuckerberg muss vor Gericht – und diesmal steht mehr auf dem Spiel als Metas Ruf.
Für Meta beginnt in den USA ein Verfahren von außergewöhnlicher Dimension. Am Bundesgericht in Oakland läuft derzeit die Auswahl der Geschworenen; die Eröffnungsplädoyers sind für den 18. August terminiert. Das Verfahren ist auf sieben Wochen angesetzt.
Die Bundesstaaten Kalifornien, Colorado, Kentucky und New Jersey werfen Meta vor, Facebook und Instagram bewusst so konzipiert zu haben, dass Kinder und Jugendliche möglichst viel Zeit auf den Plattformen verbringen. Im Fokus stehen Funktionen wie das endlose Scrollen, Push-Benachrichtigungen, „Gefällt mir“-Zähler sowie Filter zur Veränderung des Aussehens. Die klagenden Parteien sind der Auffassung, dass diese Elemente gezielt darauf abzielen, junge Nutzer immer wieder auf die Plattformen zurückzuführen.
Parallel dazu klagen 29 Bundesstaaten mit dem Vorwurf, Meta habe personenbezogene Daten von Kindern unter 13 Jahren ohne elterliche Einwilligung erhoben und verwertet. Konkret geht es um mögliche Verstöße gegen den Children’s Online Privacy Protection Act (COPPA), das US-Gesetz zum Schutz der Privatsphäre von Kindern im Internet. „Meta weiß, dass seine Plattformen Kindern und Jugendlichen schaden, sorgt aber weiterhin dafür, dass diese süchtig bleiben“, wirft Jennifer Davenport, Generalstaatsanwältin von New Jersey, dem Konzern vor. Als Zeugen werden Meta-Chef Mark Zuckerberg und Instagram-Chef Adam Mosseri erwartet.
Metas Gegenargumente
Meta weist sämtliche Vorwürfe zurück. Der Konzern betont, seit Jahren Schutzmaßnahmen für Jugendliche auszubauen und dabei eng mit Eltern, Fachleuten und Behörden zusammenzuarbeiten. Noch kurz vor Prozessbeginn hatte Meta versucht, das Verfahren vorläufig auszusetzen – ein Berufungsgericht wies diesen Antrag jedoch zurück.
Welche finanziellen Folgen der Prozess für Meta haben wird, bleibt vorerst offen. Die Generalstaatsanwälte haben bislang keine konkrete Gesamtforderung beziffert. Meta selbst hat jedoch errechnet, dass sich die möglichen Sanktionen nach der Berechnungsmethode der Kläger im Extremfall auf bis zu 1,4 Billionen Dollar belaufen könnten.
Neben finanziellen Konsequenzen stehen auch strukturelle Änderungen an Facebook und Instagram im Raum. Die Kläger fordern unter anderem verschärfte Schutzmaßnahmen für Minderjährige sowie die Einschränkung bestimmter Plattformfunktionen. Der Konzern hält dem entgegen und verweist auf eigene Jugendkonten mit restriktiveren Einstellungen, Altersverifikation und weitere Sicherheitsvorkehrungen.
Darüber hinaus argumentiert Meta, dass „Social-Media-Sucht“ im maßgeblichen psychiatrischen Diagnosehandbuch nicht als eigenständiges Krankheitsbild anerkannt sei. Die Kläger hingegen sehen in internen Dokumenten des Unternehmens Belege dafür, dass Meta sich der Risiken intensiver Nutzung durchaus bewusst gewesen sei.
Weitere Verfahren
Der Beginn dieses Großverfahrens fällt für Meta in eine Phase, die bereits von einer empfindlichen Niederlage in einem anderen Rechtsstreit geprägt ist. In New Mexico summieren sich die gegen den Konzern verhängten Zahlungen mittlerweile auf knapp eine Milliarde Dollar: Auf ein erstes Urteil über 375 Millionen Dollar folgten Anfang August weitere 567 Millionen Dollar.
Auch in Kalifornien und anderen Bundesstaaten sind zahlreiche weitere Verfahren gegen Meta und andere Plattformbetreiber anhängig.
Tausende Klagen von Familien, Schulen und Behörden befassen sich mit möglichen Schäden durch die Nutzung sozialer Netzwerke.
