Ein Video mit Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat für Aufsehen gesorgt. In diesem spricht er in einer kleinen Gruppe über Frauen in Teilzeitarbeit und Kinderarmut. Christian Stocker, Generalsekretär der ÖVP, trat zur Verteidigung von Nehammers Äußerungen an.
Stocker äußerte den Verdacht, dass das verbreitete Video – ein Zusammenschnitt – möglicherweise aus Richtung SPÖ stamme. Er wies darauf hin, dass das Timing der Videoveröffentlichung, kurz nach der Vorstellung einer ÖVP-Kampagne, auf eine geplante Strategie hinweisen könnte. Er fügte hinzu, dass ein kürzlich versehentlich veröffentlichtes Strategiepapier von SORA für die SPÖ in einem ähnlichen Kontext stehen könnte.
Stocker betonte, dass unter der aktuellen Regierung die Unterstützung für von Armut betroffene Menschen, insbesondere Kinder, erheblich gestiegen sei. Dabei verwies er auf die derzeitige hohe Sozialquote Österreichs von 30 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Er argumentierte, dass es wichtig sei, über die finanziellen Auswirkungen von Teilzeitarbeit im Vergleich zu Vollzeitarbeit aufzuklären.
Schallenberg und Kogler äußern sich
Außenminister Alexander Schallenberg beschrieb die Debatte um das Video als übertrieben. Er rief zur Mäßigung in der Sprache auf und betonte, dass trotz der Herausforderungen kein Gefühl von Ausweglosigkeit geschaffen werden sollte. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) gestand ein, dass Nehammers Aussagen nicht optimal waren, lobte aber die Bemühungen der Regierung im Bereich Armutsbekämpfung.
FPÖ fordert Rücktritt Nehammers
Die FPÖ zieht Parallelen zum „Ibiza-Video“ und fordert Nehammers Rücktritt. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz äußerte den Verdacht, dass das Umfeld von Ex-Kanzler Sebastian Kurz hinter der Veröffentlichung stecken könnte. Er kritisierte Nehammer scharf für seine Äußerungen und warf ihm vor, die Schuld Familien und Teilzeitarbeitende zuzuschieben.
Initiative der SPÖ
Parallel dazu hat die SPÖ, insbesondere in Traiskirchen unter Bürgermeister Andreas Babler, beschlossen, eine „Volxküche“ einzurichten. Das Ziel ist es, ab dem kommenden Jahr täglich über 800 frisch zubereitete Mahlzeiten für Kinderbetreuungseinrichtungen bereitzustellen.
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