Von der Ministerin zur Ausgaben-Wächterin: Alma Zadić kritisiert die Regierung für Verschwendung – doch nun fallen hohe Kosten aus ihrer eigenen Amtszeit auf.
Seit ihrem Wechsel in die Opposition im März hat sich die Grüne Vize-Klubchefin Alma Zadić zu einer scharfen Beobachterin der Regierungsausgaben entwickelt. Mit zahlreichen parlamentarischen Anfragen nimmt sie die Ministerien der schwarz-rot-pinken Koalition ins Visier – von externen Beraterhonoraren über Diensthandys bis hin zu Fahrzeugflotten und Bürorenovierungen. „Sparen müssen scheinbar nur die Menschen, nicht die Regierung“, lautet ihr wiederkehrender Vorwurf. Die ehemalige Justizministerin wirft der Koalition vor, „Wasser zu predigen und Wein zu trinken“.
Eigene Ausgaben
Doch nun gerät Zadic selbst in die Kritik für Ausgaben während ihrer Amtszeit im Justizressort. Wie aus Berichten von oe24 hervorgeht, wurden allein im zweiten Halbjahr 2024 mehr als 105.000 Euro für Verpflegung und Mobiliar ausgegeben. Ähnliche Summen flossen bereits zuvor: Zwischen Juli 2023 und Juli 2024 investierte das Ministerium knapp 100.000 Euro in „Ergänzungsmöbel und Möbel“.
Im selben Zeitraum fielen Reisekosten von rund 27.000 Euro an. Für gesellschaftliche Anlässe wie den Juristenball wurden 7.875,30 Euro aufgewendet, ein Empfang im Justizpalast schlug mit 1.709,70 Euro zu Buche. Die genannten Posten summieren sich auf über 200.000 Euro.
Grüne auch auf Transparenz-Radar
Der Vorwurf fragwürdiger Mittelverwendung ist nicht der erste gegen Zadićs Amtsführung. Der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat verhängte im Mai 2025 eine Geldbuße von 40.214,90 Euro gegen die Grünen, weil das Justizministerium unter Zadićs Leitung Kosten für die parteipolitische Betreuung ihrer Social-Media-Accounts übernommen hatte. Dies wurde als unzulässige Spende des Bundes an die Partei gewertet. Bereits der Rechnungshof hatte im Oktober 2024 auf diese Unregelmäßigkeiten hingewiesen und eine entsprechende Mitteilung an die Aufsichtsbehörde erstattet.
SPÖ-Kritik
Die parlamentarischen Kostenrecherchen der ehemaligen Ministerin stoßen in Regierungskreisen mittlerweile auf deutlichen Unmut. „Das G in Grüne mag für vieles stehen, für Glaubwürdigkeit leider nicht“, kontert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim. „Ausgerechnet die Grünen, die uns das größte budgetäre Schlamassel der letzten Jahrzehnte hinterlassen haben, spielen sich als Schatzmeister der Republik auf. Das ist besonders unglaubwürdig, wenn man sich ihre Spesenabrechnungen ansieht.“
Man hoffe, so Seltenheim abschließend, dass die Grünen „zurück zur konstruktiven Arbeit für Österreich“ finden werden.
