Elon Musk hat nur wenige Tage nach seinem Ausscheiden aus dem Regierungsdienst scharfe Kritik am zentralen Gesetzesvorhaben von US-Präsident Donald Trump geübt. Der Milliardär bezeichnete das als „One Big, Beautiful Bill Act“ bekannte Gesetzespaket auf seiner Plattform X in ungewöhnlich deutlichen Worten als „widerliche Abscheulichkeit“.
Bis zum vergangenen Freitag war Musk noch als Sonderberater für die US-Regierung tätig gewesen. In seinem Beitrag vom Dienstag schrieb der Unternehmer: „Es tut mir leid, aber ich halte das einfach nicht mehr aus. Dieses massive, empörende, mit Sonderausgaben vollgestopfte Ausgabengesetz des Kongresses ist eine widerliche Abscheulichkeit.“ Der Chef von Tesla und SpaceX fügte hinzu: „Schande über jene, die dafür gestimmt haben. Ihr wisst, dass es falsch war. Ihr wisst es.“
⇢ Enttäuscht“ – Musk zerlegt Trumps „Big Beautiful Bill“ live im TV
Frühere Bedenken
Bereits zuvor hatte Musk seine Bedenken in zurückhaltenderer Form zum Ausdruck gebracht. In einem Gespräch mit „CBS Sunday Morning“ äußerte er sich „enttäuscht“, da das Gesetz nach seiner Einschätzung das Defizit vergrößere und „die Arbeit des DOGE-Teams untergräbt“. Die Abkürzung DOGE steht in diesem Zusammenhang für das „Department of Government Efficiency“ (Abteilung für Regierungseffizienz), ein Projekt zur Digitalisierung von Verwaltungsabläufen.
Weiße Haus Reaktion
Aus dem Weißen Haus kam eine knappe Reaktion auf Musks Äußerungen. Pressesprecherin Karoline Leavitt erklärte: „Der Präsident weiß bereits, wie Elon Musk zu diesem Gesetz steht. Das ändert nichts an seiner Meinung.“ Musk hatte seine Position als „special government employee“ (Sonderbeauftragter der Regierung) am Freitag offiziell niedergelegt.
Präsident Trump verabschiedete den scheidenden Berater mit einem persönlichen Treffen im Oval Office.