Die österreichische Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) schätzt, dass die restlichen Westbalkan-Länder erst in rund zehn Jahren Mitglied der EU werden.
„In rund zehn Jahren sollten wir einige weitere Mitgliedsstaaten haben“, sagte Edtstadler gestern in einer Onlinediskussion des Europäischen Forums Alpbach, an der auch die ungarische Justizministerin Judit Varga teilnahm. Über die Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsstaaten äußerte sich Edtstadler jedoch optimistischer: „Die EU-Mitgliedsstaaten werden dann zusammenahlten und an einer immer größeren Union arbeiten“, so die Europaminsterin.
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„Rechtsstaat, Demokratie und Menschenrechte“
In ihren Aussagen betonten beide Ministerinnen, dass „der Rechtsstaat, die Demokratie und die Menschenrechte Eckpfeiler der Europäischen Union sind“. „Es ist wichtig zu verstehen, dass unsere Grundwerte dieselben sein müssen“, fügte Edtstadler hinzu. Dahingehend bekräftigte sie auch ihr Eintreten für eine „Konditionalität“ zwischen der Auszahlung von EU-Geldern und der Erfüllung von Rechtsstaatskriterien.
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