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Rüstungsstreit

Anusic vs. Milanovic: Rüstungsdeal mit Israel spaltet Zagreb

Anusic vs. Milanovic: Rüstungsdeal mit Israel spaltet Zagreb
Foto: epa/Olivier Matthys
4 Min. Lesezeit |

Rüstungsdeal, Politstreit und Soldaten in Schutzräumen: Kroatiens Verteidigungsminister zieht nach seiner Israel-Reise eine brisante Bilanz.

Verteidigungsminister Ivan Anusic äußerte sich im Podcast des Verteidigungsministeriums „Morhologija“ zu seinem jüngsten Besuch in Israel. Die Reise sei bereits früher geplant gewesen, habe jedoch zunächst aus Sicherheitsgründen verschoben werden müssen. Zentrales Anliegen des Besuchs sei die Beschaffung des Schutzsystems Trophy für kroatische Leopard-Panzer gewesen. „Dieses System macht den Leopard zum besten Panzer der Welt, weil es vor Panzerabwehrwaffen schützt und damit sowohl das Fahrzeug als auch die Besatzung rettet“, erklärte Anusic. Das Trophy Active Protection System wird von der israelischen Firma Rafael entwickelt und soll die 44 Leopard 2A8-Panzer schützen, die Kroatien im Rahmen eines Modernisierungsprogramms seiner Streitkräfte beschafft.

Der Minister unterstrich, dass die Reise nicht allein dem Trophy-System gegolten habe, sondern auch der Vertiefung der Zusammenarbeit mit der israelischen Verteidigungsindustrie insgesamt gedient habe. Auf Aussagen von Präsident Zoran Milanovic, der dem Besuch andere Motive unterstellte, reagierte Anusic ungehalten. „Das ist Manipulation und schlicht unwahr. Wenn der Staatspräsident so etwas sagt, hat das Gewicht – und ich habe schlicht keine Lust mehr, das immer wieder zu erklären“, so der Minister.

Streit mit Milanovic

Er ergänzte, dass Israel aufgrund „bestimmter politischer Äußerungen“ aus Kroatien die Erteilung der Exportgenehmigung zeitweise in Frage gestellt habe. Auf diplomatischem Weg sei es schließlich gelungen, das Problem zu lösen. „Die Regierung, das Verteidigungsministerium und unsere Botschafterin in Tel Aviv haben Israel davon überzeugt, dass wir mit diesen politischen Äußerungen nichts zu tun haben. Die Genehmigung wurde erteilt“, sagte Anusic.

Präsident Milanovic hatte nach dem Besuch des Ministers erklärt, die kroatische Armee werde unter den gegenwärtigen Umständen nicht mit Israel kooperieren. „Das ist eine brutale Politik und eine Armee, die für schwerste Kriegsverbrechen gegen Schwächere verantwortlich ist – das ist feige. Mit einer solchen Armee wird die kroatische Armee nicht zusammenarbeiten“, hatte Milanovic unter anderem gesagt.

Zuvor hatte der Präsident behauptet, Anusic sei nach Israel gereist, um dort für Ustascha-Grüße Abbitte zu leisten. „Es wird zu viel geschrien und gebrüllt bei kulturellen und öffentlichen Veranstaltungen, irgendwelche Rufe aus dem Zweiten Weltkrieg – und dann fährt man dorthin, um Buße zu tun. Wir schulden niemandem außerhalb Kroatiens eine Erklärung“, so Milanovic.

Anusic seinerseits forderte einen Vergleich der Verteidigungsinvestitionen während Milanovics Regierungszeit mit jenen der Gegenwart. Wer heute die Zusammenarbeit mit Partnern verhindere, die Kroatien bei Technologien und Systemen unterstützen könnten, dem sei er für eine Erklärung dankbar. „Wollen wir die Verteidigungsautonomie Kroatiens absichtlich schwächen? Mit wem sollen wir dann zusammenarbeiten?“, fragte der Minister.

Soldaten in Sicherheit

Zur Entscheidung des Präsidenten, kroatische Soldaten aus dem Irak abzuziehen, erklärte Anusic, dieser Schritt sei zwar legitim, hätte aber mit der Regierung und dem Verteidigungsministerium abgestimmt werden müssen. Er warnte eindringlich: „Im Moment ist der Abzug unserer Angehörigen gefährlicher als ihr Verbleib vor Ort. Das ist eine Kriegszone, die Kommunikation ist unterbrochen, und es gibt keine gesicherten Korridore.“

Sieben kroatische Soldaten in Bagdad sowie ein weiterer im Libanon befinden sich derzeit in Sicherheit in Schutzräumen. Man warte auf den geeigneten Zeitpunkt für die Evakuierung. Anusic merkte an, dass Kroatien bislang als einziges Land die Evakuierung seiner Truppen aus den Friedensmissionen im Irak und im Libanon beantragt habe.

Vor dem Hintergrund der allgemeinen Eskalation im Nahen Osten betonte er die Bedeutung verlässlicher Bündnisse – mit Partnern wie Frankreich, Deutschland, Polen und den USA.

Verbündete seien unverzichtbar, insbesondere wenn es um den Austausch von Geheimdienstinformationen, Technologien und Wissen gehe.

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KO KOSMO-Redaktion
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