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BESCHLUSS

Donald Trump schließt Amt, das Kriegsverbrechen in BiH untersucht

Donald-Trump
(Foto: zVg.)

Der US-Präsident Donald Trump hat das Büro des Außenministeriums, das Kriegsverbrechen und Völkermord untersucht, für geschlossen erklärt. Seit 20 Jahren bestand die Institution für Globale Gerechtigkeit.

1997 wurde das Amt für internationale Strafjustiz vom damaligen US-Präsidenten Bill Clinton gegründet. Genozide die sich in Bosnien-Herzegowina und Ruanda ereignet haben, wurden dort untersucht. Das Amt arbeitete eng mit internationalen Gerichten und Organisationen, sowie dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien zusammen. Neben der Erforschung des Völkermordes in Bosnien-Herzegowina, verhalf die Institution bei der Gründung des Gerichtshofs der Afrikanischen Union, um Kriegsverbrecher vor Gericht zu bringen.

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Am 22. Jahrestag des Genozids in Srebrenica werden 71 Opfer, die im vergangenen Jahr identifiziert wurden, in der Gedenkstätte Potocari bei gesetzt. Fünf der Opfer waren bei ihrer Ermordung noch minderjährig.

 

Schwerpunkte waren ebenso die Untersuchung der Verbrechen in Syrien, sowie die Vermittlungen des Friedensprozesses in Kolumbien.“Das ist ein sehr negatives Signal der amerikanische Außenpolitik. Es zeigt nur, dass die USA die Verantwortung für verübte Verbrechen als unbedeutend halten“, so der Professor der Northwestern University, David Scheffer. Scheffer war der erste US-Botschafter für Kriegsverbrechen, der an der Genozid-Klage von Bosnien-Herzegowina gegen Serbien arbeitete. Das Ziel der Schließung des Amtes sei die Konzentration auf die wirtschaftlichen und militärischen Interessen der USA und weniger auf die Menschenrechte, so der US-Außenminister, Rex Tillerson, wie independent.co.uk berichtet.