Dr. Dritan Abazović: Star der montenegrinischen Politik

In Montenegro ereignete sich bei den Parlamentswahlen am 30. August ein Erdbeben. Auch wenn der Unterschied nur einige Mandate beträgt, so wird der Sieg der ehemaligen Opposition als historisch bezeichnet, wobei die Rolle von Dr. Dritan Abazović eine entscheidende war.

Noch keine 35 Jahre alt und seit 2012 Abgeordneter im montenegrinischen Parlament, schloss Abazović sein Magister und Doktorstudium der Politikwissenschaften in zwei anstatt in vier Jahren ab. Ferner absolvierte er Weiterbildungen an den angesehensten Universitäten der Welt. Dr. Dritan Abazović, geboren in Ulcinj, ist der Vorsitzender der Bürgerbewergung United Reform Action (Ujedinjena reformska akcija – URA) und bei den kürzlich abgehaltenen Wahlen war er Spitzenkandidat der Liste „Schwarz auf weiß“ („Crno na bijelo“). Dieser junge Mann ist ethnsicher Albaner, was Montenegriner aus anderen nationalen und religiösen Gemeinschaften jedoch nicht davon abhielt, ihn in seiner bürgerstaatlichen Idee zu unterstützen. Nach dem Wahlsieg – während man den Fall der Demokratische Partei der Sozialisten Montenegros (Demokratske partije socijalista – DPS) feierte, die drei Jahrzehnte unter Milo Đukanović über den kleinsten Staat des Balkans regierte – gab es Gerüchte, dass Dr. Abazović den Wahlverlierern die Bildung einer Regierung ermöglichen würde. Er bekräftigte jedoch, dass seine Ideale nicht zum Verkauf stünden, was ihm das Volk auch glaubte.

Heute ist Abazović ein Star der Balkanpolitik. In den Sozialen Netzwerken werden Lobeshymnen und -lieder auf ihn gesungen und immer mehr Menschen schließen sich seiner Bürgerbewegung URA an. Mit seiner Ehrlichkeit, Energiegeladenheit und Einfachheit gewann er alle Sympathien für sich. Selbstverständlich gibt es auch Gegner, gefangen in nationalen Gebilden, die nicht bereit für einschneidende Veränderungen innerhalb Montenegros sind. Der junge Politiker unterschrieb zusammen mit seinen zukünftigen Koalitionspartnern, Prof. Dr. Zdravko Krivokapić und Aleksa Bečić eine verpflichtende Vereinbarung, mit welchem man den Weg für den Kampf gegen in Montenegro tief verankerte Korruption und Kriminalität ebnen möchte.

Für KOSMO sprach Dr. Abazović, den alle nur noch bei seinem Vornamen Dritan nennen, über Herausforderungen und Pläne der neuen Regierung, die in der ersten Novemberhälfte gebildet werden soll.

KOSMO: Alle sind sich einig, dass sie das Zünglein an der Waage darstellen, das über die Zukunft Montenegros entscheiden wird. Ist diese Verantwortung zu groß, angesichts der Tatsache, dass Sie im Vergleich zu ihren Koalitionspartnern die geringste Mandatsanzahl haben?
Dr. Dritan Abazović: Wir sind uns unserer Rolle bewusst, die wir nach den Parlamentswahlen am 30. August bekommen haben. Ich würde die gesamte Situation nur ungern auf die das Wahlergebnis und die Anzahl an Mandate reduzieren. Die Ideen, die URA und die Koalition „Schwarz auf weiß“ vertreten, werden vom Großteil der Bürger Montenegros unterstützt und davon bin ich überzeugt. Die Bürger wünschen sich einen Bürger- und Rechtsstaat, der zur Familie der fortschrittlichsten Länder Europas zählt. Umso schneller dies Kollegen verstehen, die möglicherweise andere Konzepte vertreten, desto schneller wird die Situation eine leichtere sein. Der Staat wird den richtigen Weg einschlagen. Dieser ist ein Montenegro im Westen, zusammen mit den fortschrittlichsten demokratischen europäischen Staaten.

Stimmt es, dass Ihnen 30 Millionen Euro für eine Koalition mit der DPS angeboten wurden?
Druck gab es von vielen Seiten und in unterschiedlichsten Formen. Die gesamte Region hat sich aktiviert, vor allem Bosnien-Herzegowina, Albanien und Kosovo… Ehrlicher Meinungen einiger habe ich als relevant und gutgemeint verstanden. Allerdings gab es unter ihnen auch total unangebrachte. Alle haben jedoch schlussendlich verstanden, dass ich einem Druck in dieser Form nicht nachgebe und dass meine Überzeugungen, an welche ich glaube und die ich vertrete, stärker als alle Versuche, diese abzuändern, sind.

Viele haben Ihre ethnische Herkunft angekreidet. Überwiegt in Ihnen der Montenegriner oder Albaner?
Es ist am Balkan und vor allem in der Politik unvermeidlich, dass man Menschen die Blutkörperchen und die nationale Zugehörigkeit analysiert. Es handelt sich um einen Diskurs, der jahrzehntelang andauert und aus diesem Grund ist es nicht verwunderlich, dass man mit solchen Vorwürfen konfrontiert wird. Das, was ich während meiner gesamten politischen Karriere vertreten habe und weshalb ich auch in die Politik ging, ist die Tatsache, dass ich eine andere Art des Politikmachens und andere Ansichten vertrete, um tief verankerte Verhaltensweisen und Politiken zu durchbrechen. In mir überwiegt das kosmopolitische Gefühl, für alle Menschen zu kämpfen – nicht nur für Serben, Bosniaken, Albaner, Kroatien, sondern ausschließlich für Menschen.

Die führenden Politiker der Region haben mehr oder weniger diskret großes Interesse an den Wahlen gehegt. Haben Ihre Kollegen aus der serbophilen Demokratischen Front Ihre Position, dass „Montenegro weder Großalbanien noch Großserbien sein wird“ akzeptiert?
Die politische Führung zeigt standardgemäß großes Interesse an den Wahlen in allen Ländern der Region, jedoch gibt es immer eine Gemeinsamkeit: es soll auf keinen Fall etwas geändert werden. Die festgefrorenen Verhaltensweisen, sowie die Arbeit der Politiker soll auf keines verändert werden. Es scheint, als wären alle in einem Bund, der ein ungestörtes Fortführen ihrer Arbeit im öffentlichen Leben und der Politik zum Ziel hat. Die Kollegen aus der DF verfolgen ihre politische Richtung, ihre Überzeugungen und Ansichten, die zum Großteil nicht mit jenen der URA übereinstimmen. Wenn wir jedoch die grundlegenden Prinzipien, auf welchen die neue Regierung basiert, respektieren und welche mit einer Vereinbarung verbindlich und schriftlich festgehalten wurden, dann habe ich überhaupt kein Problem damit.

Vor der Formierung des Parlaments haben Sie an einem Meeting im orthodoxen Kloster Ostrog teilgenommen, was Ihnen ein Teil der Öffentlichkeit übelgenommen hat. Wieso sind Sie zu diesem Treffen gefahren?
Bezüglich des Treffens im Kloster Ostrog habe ich kürzlich eine Stellungnahme im Parlament abgegeben. Ich habe wirklich überhaupt kein Problem damit, mich irgendwo mit Menschen zu einem Gespräch zu treffen, welches einen Fortschritt des gesellschaftlichen Dialoges und der politischen Szene zum Ziel hat. Dieses Meeting war kein offizielles und ich sehe kein Problem mit dem Veranstaltungsort. Ich akzeptiere alle montenegrinischen heiligen Orte, das Kloster Ostrog, die Husein pašina-Moschee und die Kathedrale des Heiligen Tryphon, als die Meinigen. Ich empfinde sie als unschätzbares Erbe unseres Landes und unseres Volkes.

Können die dissonanten Töne, die aus dem proserbischen Teil Ihrer politischen Fürsprecher kommen, die Formierung einer gemeinsamen Regierung in Frage stellen?
Die Parteien, die die neue Regierung Montenegros bilden werden, verfügen über unterschiedliche Ansichten, Wertvorstellungen und Überzeugungen. Dissonante Töne in strittigen Themen sind daher unvermeidbar. Allerdings müssen wir uns immer bewusst sein, dass wir es geschafft haben, ein autoritäres Regime, welches über drei Jahrzehnte herrschte, zu besiegen. Es ist das erste Mal in der Geschichte Montenegros, dass die Regierung bei den Wahlen nicht wiedergewählt wurde. Solange wir uns an die Prinzipien halten, die wie mit der Vereinbarung beschlossen haben, kann die Regierung nicht in Frage gestellt werden. Die unterschiedlichen Ansichten zu gewissen Themen, die man hören kann, sind nichts Ungewöhnliches für eine demokratische Gesellschaft und die Lösung muss das Ergebnis eines Dialoges bzw. eines Kompromisses zwischen uns allen sein.

Das Religionsgesetz, welches zu einem „Aufstand“ der orthodoxen Montenegriner, bzw. Serben, geführt hat, ist abermals ein Hot Topic. Wie stehen Sie zu diesem Gesetz?
Unsere Position ist, seitdem das Gesetz vorgeschlagen wurde, bekannt. Unserer Meinung nach ist das Gesetz in einigen Punkten verfassungswidrig und das haben wir klar kommuniziert. Außerdem wurde es nicht in Absprache mit der größten Glaubensgemeinschaft beschlossen, weshalb es so viele inhaltliche Streitigkeiten gibt. Die neue Mehrheit hat mit der Kirche gesprochen und eine Lösung dieses Problems, also eine Abänderung der vier Verordnungen, angeboten. Montenegro wird ein modernes und europäisches Gesetz bekommen, dass von allen Seiten akzeptiert wird. Es ist klar, dass es der DPS bei diesem Gesetz nicht darum ging, diesen Bereich gesetzlich zu reformieren. Vielmehr wurde ein Wahlspektakel veranstaltet, was sie schlussendlich teuer bezahlen mussten.

Bezüglich der Politik der neuen Regierung, was sind Ihre Prioritäten?
Am meisten erwarte ich mir bestmögliche Resultate im Kampf gegen Korruption und Kriminalität. In diesen Bereichen müssen wir wirklich etwas unternehmen. Insofern uns dies nicht gelingt, wäre das ein großer Verlust, sowohl ein persönlicher als auch ein gesellschaftlicher. Zudem erwarte ich mir systematische Gesetze, die eine ehrliche Reform anstreben und wichtig für die EU-Integration sind und bereits von der Koalition „Schwarz au weiß“ vor der Wahl vorgeschlagen worden. Dabei handelt es sich um das Gesetz über die Vermögensherkunft, Gesetze für die Illustration und Öffnung geheimer Dossiers und die Abstimmung über das Verbot eines Mini-Wasserkraftwerkes an montenegrinischen Gewässern. Unser Programm basiert auf grundlegenden Reformen in den Bereichen Bildung, Wirtschaft, Gesundheit, Rechtsstaatlichkeit und Umweltschutz. Diese fünf Prinzipien vertraten wir bereits im Wahlkampf.

Ist Montenegro reif für Ihre Ideen? Wie groß ist die demokratische Kapazität der Bevölkerung?
Montenegro hat diese eine Art der Regierung satt, was sich auch bei den Wahlen gezeigt hat. Ich glaube, dass die Gesellschaft jeden Tag nach dieser historischen Veränderung etwas demokratischer sein wird und den Weg eines fortschrittlichen europäischen Landes einschlagen wird. Die wahrhaftige Unterstützung, die einer Ideologie zuteilwird, ist in einer geschlossenen Gesellschaft, wie der montenegrinischen, schwer zu messen. Erst nach einigen weiteren Wahlen werden wir sagen können, wie sich die montenegrinische Gesellschaft positioniert. Aus diesem Grund würde ich nicht alles auf die Anzahl an Mandaten reduzieren. Ich möchte abermals betonen, dass der Großteil der Bürger Montenegros das Programm, die Ideologie und Ziele von „Schwarz auf weiß“ und somit die Bürgerbewegung URA unterstützt.

Stellt die schlechte wirtschaftliche Situation in Montenegro ein Problem am Weg in Richtung EU dar?
Die kommende Zeit wird sowohl international als auch in Montenegro von großen Herausforderungen geprägt sein. Dies betrifft vor allem die Wirtschaft. Die Corona-Pandemie hat auch Montenegro stark getroffen. Tourismus gab es so gut wie keinen, wofür das Nationale Koordinationsorgan für Seuche mit seinen unlogischen Entscheidungen große Schuld trägt. Man kann nicht sagen, dass sich die schwere wirtschaftliche Situation in Montenegro negativ auf die EU-Integration auswirken wird, insofern wir intelligent und rational agieren und Lösungen finden. Mit einem kompromisslosen Kampf gegen Korruption und Kriminalität und zahlreichen Reformen in unterschiedlichen Bereichen kann Montenegro nur vorwärts in Richtung EU gehen.

Stören Sie sich daran, dass Ihnen eine zu große Nähe zum Westen vorgeworfen wird? Wie viel Wahrheit steckt dahinter, dass Politik in einem kleinen Staat, wie Montenegro, der zudem NATO-Mitglied ist, nicht ohne äußeren Einfluss gemacht werden kann?
Jeder, der die geopolitischen Entwicklungen nur etwas verfolgt und versteht, wird sofort wissen, weshalb der internationale Weg Montenegros, welchen die Koalition „Schwarz auf weiß“ und URA vertreten, von so großer Wichtigkeit ist. Einflüsse unterschiedlicher Weltmächte am Balkan wird es immer geben, und somit auch in Montenegro. Das weiß jeder. Die Unterstützung der EU und NATO, sowie deren gutes Verhältnis zu allen Weltmächten und Staaten sind der beste Weg für Montenegro in der internationalen Politik.

Der bisherigen Regierung wurde der Missbrauch von staatlichen Ressourcen, Korruption, Freunderlwirtschaft und dergleichen vorgeworfen. Angeblich wurde all dies direkt von der Regierungsspitze dirigiert. Werden diese Angelegenheiten strafrechtlich untersucht?
Ohne grundlegende Reformen in diesen Bereichen kann Montenegro bezüglich der EU-Integration keinen Schritt nach vorne machen. Ein Nichterfüllen dieser Agenda und fehlende Resultate würde ich als persönliches und kollektives Versagen betrachten. Jeder, der das Gesetz gebrochen hat, muss sich dafür verantworten. Ohne Ausnahme! Der Kampf gegen Korruption und das Depolitisieren der Institutionen des Systems werden eine der Prioritäten der neuen Regierung sein.