Mit 150 Milliarden Euro rüstet Europa auf – ein beispielloses Darlehenspaket soll die Verteidigungsfähigkeit stärken und potenzielle Aggressoren abschrecken.
Die EU stellt 150 Milliarden Euro für gemeinsame Rüstungsbeschaffung bereit. Diese Summe wird in Form von Darlehen gewährt, die durch den EU-Haushalt abgesichert sind. Mit diesen Mitteln sollen die Mitgliedstaaten zusätzliche Luftverteidigungssysteme und Munition erwerben können. Das Projekt trägt den Namen SAFE (Security Action for Europe) und ist Teil der europäischen Aufrüstungsbemühungen, die darauf abzielen, Russland von möglichen Aggressionen gegen EU-Staaten abzuhalten. Nach Einschätzung von Geheimdiensten könnte Russland bis 2030 militärisch in der Lage sein, einen weiteren Konflikt zu beginnen.
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Polens Unterstützung
Adam Szlapka, Europaminister Polens, betonte als Vertreter der aktuellen EU-Ratspräsidentschaft: „Je mehr wir in unsere Sicherheit und Verteidigung investieren, desto besser schrecken wir diejenigen ab, die uns schaden wollen.“ Er bezeichnete das neue Finanzierungsinstrument als beispiellos und verwies auf dessen unterstützende Wirkung für die Verteidigungsindustrie. Den Anstoß für diese Initiative gab die EU-Kommission im März. Sie hatte damals darauf hingewiesen, dass sich die EU unverzüglich auf die konkrete Möglichkeit eines umfassenden militärischen Konflikts mit Russland vorbereiten müsse.
Strategische Dringlichkeit
Die Dringlichkeit des Vorhabens wird durch die jüngsten Äußerungen von US-Präsident Donald Trump verstärkt, wonach die Vereinigten Staaten künftig nicht mehr uneingeschränkt als Friedensgarant für Europa fungieren werden. In einem aktuellen Strategiepapier zur Zukunft der europäischen Verteidigung mahnte die von Ursula von der Leyen geführte EU-Kommission:
„Die Geschichte wird uns Untätigkeit nicht verzeihen.“
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