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PROTESTE

Gegen Vucic: Tausende bei Schweigeprotest zu Mitternacht

FOTO: EPA-EFE/ANDREJ CUKIC
FOTO: EPA-EFE/ANDREJ CUKIC

Zum Jahreswechsel haben in Serbien Tausende Menschen mit einem Schweigeprotest der Opfer des Gebäudeunglücks in Novi Sad gedacht. In Belgrad und Novi Sad hielten die Teilnehmenden von 23:52 Uhr bis 00:07 Uhr 15 Schweigeminuten ab.

Sie gedachten damit der 15 Menschen, die am 1. November beim Einsturz eines renovierten Bahnhofsvordaches in Novi Sad ihr Leben verloren.

Fortdauernde Proteste gegen Regierung und Präsident

Die Proteste an Silvester wurden maßgeblich von Studierenden organisiert und sind Teil einer anhaltenden Protestwelle, die seit dem Unglück in Serbien herrscht. Diese Demonstrationen richten sich vor allem gegen die politischen Entscheidungsträger des Landes, insbesondere gegen Präsident Aleksandar Vucic. Studierende gingen soweit, ihre Universitätsfakultäten zu besetzen, um auf die verfehlte Verantwortung der Behörden aufmerksam zu machen.

Das Unglück selbst wird unsachgemäßen Umbauarbeiten zugeschrieben. Die Demonstrierenden fordern umfassende Aufklärung und vermuten, dass Inkompetenz sowie Korruption in den staatlichen Institutionen zu der Tragödie beigetragen haben. In der Neujahrsnacht waren Plakate zu sehen, auf denen Slogans wie „Es gibt kein neues Jahr, ihr schuldet uns noch das alte“ auf die Wut und Verzweiflung der Protestierenden hinwiesen.

Politische Reaktionen und Forderungen der Studierenden

Präsident Vucic erklärte in einem regierungsnahen Fernsehsender, er fürchte die Demonstranten nicht und lud sie zu einem Dialog ein. Er äußerte jedoch Zweifel an ihrer Teilnahmebereitschaft und unterstellte ihnen, keine stichhaltigen Argumente vorzubringen. Vucic betonte, er habe „in der Politik gelernt, dass man unter Bedrängnis und Druck niemals aufgeben darf“.

Die Studierenden forderten hingegen, dass Institutionen wie die Staatsanwaltschaft und die Gerichte unabhängig von politischer Einflussnahme arbeiten sollen. Obwohl Präsident Vucic laut Verfassung hauptsächlich zeremonielle Befugnisse hat, werden die entscheidenden politischen Entscheidungen im Land de facto von ihm allein getroffen. Auch die Unabhängigkeit der Justiz wird in Frage gestellt, da sie weitgehend unter seiner Kontrolle stehen soll.