Millionen auf den Straßen, Springsteen auf der Bühne, Trump auf dem Tiefpunkt: Amerika erlebt einen historischen Protestmoment.
Landesweit gingen in den USA am Samstag Hunderttausende Menschen auf die Straße, um gegen die Regierung von Präsident Donald Trump zu demonstrieren. Das Organisationsbündnis aus verschiedenen zivilgesellschaftlichen Gruppen hatte laut Medienberichten rund 3.000 Kundgebungen angemeldet und rechnete mit insgesamt etwa neun Millionen Teilnehmern. Die Veranstalter sprachen von einer der größten Protestmobilisierungen, die das Land je erlebt hat.
Es war bereits der dritte landesweite Aktionstag unter dem Motto „No Kings“. Die Bewegung war an Trumps Geburtstag, dem 14. Jänner des Vorjahres, ins Leben gerufen worden und hatte beim Auftakt schätzungsweise zwischen vier und sechs Millionen Menschen mobilisiert. Der zweite Aktionstag folgte im Oktober – Datenanalysten zufolge beteiligten sich daran rund sieben Millionen Personen.
Springsteen in Minnesota
Den zentralen Protest im Bundesstaat Minnesota nutzten unter anderem Senator Bernie Sanders und Rockmusiker Bruce Springsteen als Plattform. In St. Paul, der Hauptstadt Minnesotas, spielte Springsteen seinen Song „Streets of Minneapolis“, in dem er unter anderem von „König Trumps Privatarmee vom DHS“ – dem Heimatschutzministerium – singt. Der Song entstand als Reaktion auf die aggressive Deportationskampagne der Einwanderungsbehörde ICE und anderer Grenzbehörden, im Zuge derer auch zwei US-Bürger – Renee Nicole Good und Alex Pretti – von Beamten erschossen worden waren.
Von der Bühne aus erklärte Springsteen, der anhaltende Widerstand der Bevölkerung gegen die ICE-Einsätze habe dem Rest des Landes Hoffnung gegeben. „Eure Stärke und euer Engagement haben uns gezeigt, dass dies immer noch Amerika ist“, sagte er. „Und dieser reaktionäre Alptraum und diese Übergriffe auf amerikanische Städte werden nicht hingenommen werden.“
Ähnlich deutlich äußerte sich der demokratische Senator Sanders: Minnesota habe „dem amerikanischen Volk – und ja, sogar der ganzen Welt – gezeigt, worum es bei der Demokratie geht, worum es bei Basisaktivismus geht und worum es geht, wenn man für die amerikanischen Ideale von Freiheit und Gerechtigkeit eintritt.“ Die demokratische Abgeordnete Ilhan Omar ergänzte: „Wir lassen uns von Tyrannen nicht einschüchtern.“
Proteste landesweit
Auch in zahlreichen anderen Städten – von den großen Metropolen bis in kleinere Gemeinden – strömten Menschen auf die Straße, um gegen die Politik der Trump-Regierung zu protestieren. In Manhattan versammelten sich Tausende, wo Schauspieler Robert De Niro, der auch als Mitorganisator auftrat, das Wort ergriff: „Es gab andere Präsidenten, die die verfassungsmäßigen Grenzen ihrer Macht ausgetestet haben. Aber keiner war eine derart existenzielle Bedrohung für unsere Freiheiten und unsere Sicherheit.“
In der Bundeshauptstadt Washington riefen Demonstrierende in Sprechchören vor dem Weißen Haus „Faschisten im Weißen Haus“. Einer Pappfigur, die Trumps Vizestabschef und rechtskonservativen Hardliner Stephen Miller darstellen sollte, wurde das Namensschild „Adolf“ – in Anspielung auf Adolf Hitler – umgehängt. Eine Reporterin der Deutschen Presse-Agentur beobachtete, wie bereits am frühen Samstagmorgen geschätzte Zehntausende Menschen, darunter viele Ältere, über die Memorial Bridge in Richtung Innenstadt zogen.
Das Weiße Haus reagierte mit Kritik auf die Proteste. Eine Sprecherin bezeichnete die Veranstaltungen Medienberichten zufolge vorab als Zusammenkunft einer kleinen, von linken Netzwerken gesteuerten Gruppe, der es an breiter gesellschaftlicher Verankerung fehle.
Für Trump kommen die Proteste zu einem politisch ungünstigen Zeitpunkt. Einer aktuellen Reuters/Ipsos-Umfrage zufolge sank seine Zustimmungsrate zuletzt auf 36 Prozent – den niedrigsten Wert seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus. Im November stehen die Zwischenwahlen an. Trump selbst kandidiert dabei nicht, doch die Republikaner müssen ihre Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses verteidigen – andernfalls droht dem Präsidenten eine deutlich schwieriger zu regierende parlamentarische Konstellation.
