Der iranische Außenminister Abbas Araqchi hat am Rande des BRICS-Außenministertreffens in Neu-Delhi erneut jede iranische Mitverantwortung für die Situation in der Straße von Hormuz zurückgewiesen. Gegenüber dem staatlichen Sender Press TV erklärte er: „Das Hindernis sind nicht wir, sondern die USA mit ihrer Blockade.“ Die Meerenge sei aus iranischer Sicht für alle Handelsschiffe passierbar – allerdings unter einer Bedingung: „Was uns betrifft, so ist die Straße von Hormuz für alle Handelsschiffe offen“, so Araqchi, der hinzufügte, eine Durchfahrt müsse vorab mit den iranischen Seestreitkräften koordiniert werden.
Tatsächlich hatten iranische Streitkräfte kurz nach Kriegsbeginn die Kontrolle über die für den globalen Energiehandel strategisch bedeutsame Meerenge übernommen – ein Schritt, der völkerrechtlich als illegal gilt. Durch Drohungen, Kontrollen und gezielte Angriffe auf Schiffe kam der Verkehr in der Meerenge weitgehend zum Erliegen, was weltweit zu einem deutlichen Anstieg der Energie- und Kraftstoffpreise führte.
Teherans Gebührenmodell
Teheran besteht darauf, die Straße von Hormuz sei nicht blockiert. Die Realität stellt sich für Reedereien jedoch anders dar: Sie sind verpflichtet, sich mit iranischen Kontaktstellen abzustimmen und dürfen anschließend ausschließlich einen Korridor entlang der iranischen Küste benutzen. Für diese Durchfahrt erhebt die iranische Führung erhebliche Gebühren. Wer sich der Regelung widersetzt, muss mit Angriffen rechnen. Völkerrechtler sehen in diesem Gebührenmodell einen klaren Verstoß gegen das international anerkannte Recht auf Transitpassage.
Die USA reagierten Mitte April mit einer eigenen Seeblockade gegen den Iran, die unter anderem darauf abzielt, das Land von Öleinnahmen abzuschneiden. Nach iranischen Angaben ist die Meerenge zusätzlich vermint. Vergangene Woche unternahm US-Präsident Donald Trump mit dem Militäreinsatz „Projekt Freiheit“ einen Versuch, die Meerenge wieder für den internationalen Schiffsverkehr zu öffnen – brach die Operation jedoch zwei Tage später mit Verweis auf laufende diplomatische Bemühungen ab.
Angespannte Waffenruhe
Auch unter der seit Anfang April geltenden Waffenruhe im Iran-Krieg blieb die Lage in der Straße von Hormuz angespannt. Angriffe und Feuerwechsel zwischen US-amerikanischen und iranischen Kräften ließen den Konflikt zeitweise wieder an den Rand einer Eskalation geraten. Araqchi zeigte sich dennoch verhalten optimistisch und äußerte die Erwartung, dass eine Aufhebung der von ihm als „illegale Blockade“ bezeichneten US-Maßnahmen zur Entspannung der Lage beitragen könnte.
