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KOALITION

Kosovo bekommt Regierung in letzter Minute

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(FOTO: zVg.)

Schwierige Verhandlungen zwischen den bisherigen Oppositionsparteien führten zu einer Einigung in letzter Minute. Die Parteien Vetevendosje (Selbstbestimmung) und Demokratische Liga Des Kosovos (LDK) unterzeichneten ein Koalitionsabkommen.

Im Oktober wurden im jüngsten Staat Europas vorgezogene Parlamentswahlen abgehalten. Grund hierfür war eine Vorladung des damaligen Regierungschefs Ramush Haradinaj durch das Gericht in Den Haag. (KOSMO berichtete) Das Ergebnis war überraschend und markierte einen Umbruch in der Politik des kleinen südosteuropäischen Staates. Keine früheren Regierungsparteien schafften es unter die Top 2.

Die seit 2008 regierende Demokratische Partei von Hashim Thaçi erreichte mit 22,28 Prozent den dritten Platz, während das Bündnis um die Allianz für die Zukunft (AAK-SDP) des bisherigen Premierministers Ramush Haradinaj nur mit Ach und Krach den Einzug ins Parlament schaffte. Die großen Gewinner der Wahl hießen LDK und „Vetevendosje“.

Abstimmung im Parlament

Nachdem der Parteichef von Vetevendosje, Albin Kurti Anfang Jänner das Mandat zur Regierungsbildung angenommen hat, verlieben ihm nur etwas mehr als zwei Wochen, um eine Regierung zu präsentieren. Laut Verfassung hatte Kurti bis einschließlich Montag dafür Zeit.

Nach schwierigen Verhandlungen mit dem LDK-Vorsitzenden, Isa Mustafa haben sich die beiden Parteien dennoch auf ein Koalitionsabkommen geeinigt. Vor allem die Verteilung hoher Staatsämter war ein großes Problem bei der Einigung zwischen den beiden Parteien.

Zusammen mit Abgeordneten der ethnischen Minderheiten verfügen die Koalitionspartner über eine absolute Mehrheit im Parlament. Heute wird im Parlament über Kurtis Regierung abgestimmt. Man geht davon aus, dass sie trotz Einigung in letzter Minute eine Mehrheit erhalten wird.

„Kriegskoalition“ abgelöst

Die beiden Wahlsieger Vetevendosje und LDK stehen unter großem Druck vonseiten der Bevölkerung. Nachdem diese den Parteien das Vertrauen geschenkt hat, erwarten sich die Kosovaren eine endgültige politische Trennung von der bisher regierenden „Kriegskoalition“ Thaçis und Haradinajs.

Nicht nur die Tatsache, dass die ehemaligen Regierungsparteien aus der Bürgerkriegsmiliz UÇK (Ushtria Çlirimtare e Kosovës, „Befreiungsarmee des Kosovo“) hervorgegangen sind, sondern auch große Ineffizienz und Korruption führten zu einem politischen Umschwung in der Bevölkerung und zum Sieg der früheren Oppositionsparteien im Oktober 2019.