LH Mikl-Leitner: „Corona hält uns nicht davon ab, die beste Arbeit zu leisten“

Die VPNÖ startet ihre Herbstarbeit mit Onlinesprechstunden, Arbeitskonferenzen, Konjunkturgesprächen und Netzwerktreffen unter strengen Sicherheitsauflagen in allen 20 Bezirken.

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner eröffneten die Pressekonferenz am Freitag mit einem Versprechen an die niederösterreichische Bevölkerung: „Wir müssen uns der Gesundheitskrise und der Wirtschaftskrise gleichermaßen stellen – aber genauso wichtig ist es, die Zukunft im Blick zu haben für eine Zeit nach Corona. Denn Niederösterreich ist ein Land, das da ist und das versteht – weil wir Bürgernähe leben und ernst nehmen. Das hilft und handelt – weil wir Verantwortung wahrnehmen.“

Und weiter: „Corona zwingt uns nicht dazu nichts zu tun – es führt lediglich dazu, dass wir vieles anders tun, dass wir mit neuen Herausforderungen konfrontiert sind. Es hält uns aber nicht davon ab, die beste Arbeit für Niederösterreich zu leisten. Wir haben uns einem Motto für die kommenden Wochen und Monate verschrieben: Gemeinsam aus der Krise, Miteinander in die Zukunft.“

„Corona sichere“ Formate für politische Arbeit
In einer solchen Ausnahmesituation, wie der Coronavirus-Pandemie, brauche es auch für die politische Arbeit und Kommunikation neue Antworten´, so Mikl-Leitner: „Deshalb habe ich meinen Landesgeschäftsführer beauftragt, neue ‚Corona sichere‘ Formate zu entwickeln. Damit die gute und erfolgreiche politische Arbeit und Zusammenarbeit in und für Niederösterreich zwischen Entscheidungsträgern und Ideengebern auch trotz Corona fortgesetzt werden kann. Als Ergebnis werden wir, mein Regierungs- und Spitzenteam in der Volkspartei, alle Abgeordneten und ich persönlich in den kommenden Wochen viel unterwegs sein – im ganzen Land, in kleineren Runden, mit erweiterten Abstand und unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen.“

Man könne „nicht von der Bevölkerung verlangen, dass sie ihre sozialen Kontakte wieder einschränken und in der politischen Arbeit über diese Regelungen hinwegsehen“, so die Landeshauptfrau: „Wir werden unterwegs sein bei Konjunkturgesprächen mit Arbeitnehmern und Unternehmern aus allen Bezirken, bei Arbeitskonferenzen mit Bürgermeister und politischen Vertretern aus allen Gemeinden, bei Netzwerktreffen mit Entscheidungsträgern in allen Bezirken und bei Online- und Telesprechstunden in allen Bezirksgeschäftsstellen für alle Bürgerinnen und Bürger. Denn nur wenn man sich die Zeit nimmt und Anregungen und Wünsche aus allen Regionen und Bereichen aufnimmt, können treffsichere und umfassende politische Maßnahmen für die Zukunft erarbeitet werden.“

NÖ als erstes Bundesland auch wirtschaftliche Maßnahmen
Stolz betont Mikl-Leitner: „Bereits am 11. März dieses Jahres hat Niederösterreich als erstes Bundesland neben Maßnahmen zur Bekämpfung der Gesundheitskrise auch Maßnahmen zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise präsentiert – ein erstes Maßnahmenpaket mit einem Haftungsrahmen von 20 Millionen Euro zur Unterstützung kleiner und mittlerer Gewerbe- und Tourismusbetriebe. Und seither hat Niederösterreich über 20 unterschiedliche Hilfspakete geschnürt.“

Die Hilfspakete im Ausmaß von über zwei Milliarden Euro wurden für Förderungen, Direktzuschüsse, Darlehen oder Investitionen verwendet. „ Erst kürzlich haben wir im Rahmen unserer Arbeitsklausur ein Konjunkturprogramm in der Höhe von 229 Millionen Euro auf den Weg gebracht, das in den nächsten 2 Jahren dazu beitragen soll, Niederösterreich besser durch und schneller aus der Krise zu führen. Ein blau-gelbes Konjunkturprogramm, aufgebaut auf 3 Säulen – dass die Regionalität, Innovationen und die Liquidität von Betrieben stärken und damit auch Arbeitsplätze sichern und schaffen soll“, so Mikl-Leitner.

Man habe in dieser Ausnahmesituation bereits unglaublich viel auf den Weg gebracht, erklärt die Landeshauptfrau. Klar sei aber: „Es wird noch viel mehr auf den Weg zu bringen sein. Und auf diesem Weg in die Zukunft braucht es die besten Ideen und Anregungen vieler – von Unternehmern und Arbeitnehmern, von Bürgerinnen und Bürgern und den politischen Verantwortungsträgern. Die Coronapandemie wird uns auch weiterhin dazu zwingen, vorsichtig zu sein und Abstand zu halten – sie darf uns aber nicht daran hindern zusammen zu halten, zusammen zu arbeiten und füreinander da zu sein.“

Ebner: „Als politische Partei müssen wir mit gutem Beispiel voran gehen“
„Wir haben neue Diskussionsformate entwickelt, die unabhängig der jeweiligen Vorgaben stattfinden können – die auch so gestaltet sind, dass wenn ein Corona-Verdachtsfall vorliegt, die anderen Teilnehmer nicht in Quarantäne gehen müssen. Dabei haben wir eng mit der Landessanitätsdirektion zusammengearbeitet“, so Ebner.

Besagte Veranstaltungen sollen mit erweitertem Abstand, mit geringer Teilnehmerzahl und Dauer sowie zusätzlichen Sicherheitsvorkehrungen wie Plexiglaswänden für alle Diskussionsteilnehmer stattfinden. Die Diskussionsteilnehmer sollen dabei jeder im Kreis auf einem eigenen Tisch mit mindestens zwei Metern Abstand zum Nachbarstisch sitzen. Auch eine strenge Maskenplicht beim Betreten des Saales solle gelten. „Mit all diesen Maßnahmen stellen wir für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer die größtmögliche Sicherheit her“, fügt Ebner hinzu.

Abschließend betont der VPNÖ-Landesgeschäftsführer noch: „Klar ist, dass die Politik sich nicht nur an Vorgaben zu halten hat, sondern in jedem Fall auf Nummer sicher und mit gutem Beispiel voran gehen muss. Wir haben deshalb unsere 75 Jahr-Feier verschoben und einen Film produziert. Und wir haben in diesem Zusammenhang nun unseren Gemeindeparteien empfohlen, die bevorstehenden Gemeindeparteitage auf einen späteren Zeitpunkt, jedenfalls im kommenden Jahr, zu verlegen.“