Eine Entlassung, Massenproteste und ein aufsteigender Rivale – in der Ukraine verschieben sich mitten im Krieg die Machtverhältnisse.
Mychajlo Fedorow ist nicht mehr Verteidigungsminister der Ukraine. Präsident Wolodymyr Selenskyj enthob ihn seines Amtes – und entließ kurz darauf auch Armeechef Olexander Syrskyj. Selenskyj begründete die Entlassung mit dem Ziel, einen reibungslosen Übergang zu sichern und die ukrainische Führung während des Krieges arbeitsfähig zu halten. Beide Entscheidungen haben das Land in Bewegung gebracht: Seit Mitte Juli gehen in allen größeren Städten Menschen auf die Straße, um Fedorows Wiedereinsetzung zu fordern. In Kiew ist eine Großdemonstration geplant. Aus dem engen Vertrauten des Präsidenten könnte so ein politischer Gegenkandidat werden.
Fedorow genießt vor allem unter jüngeren Ukrainerinnen und Ukrainern großen Rückhalt. Als Modernisierer eingeführt, steht er für die Digitalisierung staatlicher Dienstleistungen – allen voran die E-Government-App DIIA, die ihm breite Bekanntheit verschaffte. Militärische Erfahrung brachte er zwar nicht mit, doch gilt er als Vordenker eines technologiegestützten Kriegsansatzes, der auf höhere Schlagkraft bei geringeren Verlusten setzt. Gerade unter den Demonstrierenden, die häufig Angehörige an der Front haben, findet dieser Ansatz starken Anklang. Auf einem Protestschild in Dnipro war zu lesen: „Fedorows Rücktritt ist ein Geschenk an Russland.“
Interner Richtungsstreit
Die Spannungen, die sich nun entladen, reichen weit zurück. Seit 2014 stehen sich innerhalb der ukrainischen Streitkräfte zwei Kulturen gegenüber: auf der einen Seite jüngere Soldaten, die aus zivilen Berufen ins Militär wechselten und technologischen Ansätzen aufgeschlossen gegenüberstehen, auf der anderen ein traditionell geprägter Flügel, dem auch Syrskyj zuzurechnen war und der auf klassische militärische Strukturen setzt. Fedorows öffentliche Kritik an Syrskyj machte diesen internen Richtungsstreit unübersehbar.
Mit Mychajlo Drapatyj übernahm nach Syrskyjs Abgang ein Vertreter der reformorientierten Linie das Kommando über die Streitkräfte. Fedorow selbst lehnte andere Postenangebote Selenskyjs ab und bestand auf seiner Wiedereinsetzung als Verteidigungsminister. Er begründete das mit einer klaren Einschätzung: Nur drei Positionen könnten den Kriegsverlauf tatsächlich beeinflussen – der Verteidigungsminister, der Oberbefehlshaber der Streitkräfte und der Präsident der Ukraine. Diese Aussage ließ Spekulationen über eine wachsende Rivalität zwischen ihm und Selenskyj nicht verstummen.
Wachsende Popularität
Wie tief die Ablehnung der Entlassung in der Bevölkerung sitzt, zeigt eine Umfrage der ukrainischen Forschungsgruppe Rating vom 22. Juli: 72 Prozent der Befragten sprechen sich gegen Fedorows Abberufung aus. Der Politikwissenschaftler Olexiy Haran sieht in Selenskyjs Vorgehen einen unbeabsichtigten Effekt: Es habe Fedorows Popularität zusätzlichen Auftrieb gegeben. Dabei ist Fedorows politische Laufbahn untrennbar mit Selenskyj verbunden – er war der einzige Minister, der während der gesamten Amtszeit unabhängig vom jeweiligen Ressort in der Regierung verblieb. 2019 verantwortete er Selenskyjs digitalen Wahlkampfauftritt und übernahm im Anschluss ein Ministeramt.
Selenskyjs Personalentscheidungen werden in politischen Beobachterkreisen als Versuch gewertet, Fedorows wachsenden Einfluss einzudämmen. Eine erneute Kandidatur des Präsidenten nach Kriegsende gilt als wahrscheinlich – doch solange das Kriegsrecht in Kraft ist, sind Wahlen ausgeschlossen.
Politikberater Olexij Kovsun brachte die Lage auf den Punkt: „Damit Wahlpolitik überhaupt eine Bedeutung hat, müssen wir erst einmal überleben.“
