Start NEWS POLITIK Nordmazedonien: Koalition von Sozialdemokraten und albanischer Minderheiten-Partei
KNAPPE MEHRHEIT

Nordmazedonien: Koalition von Sozialdemokraten und albanischer Minderheiten-Partei

(FOTO: iStockphoto)

Mit Unterstützung einer Partei der albanischen Minderheit kehren die Sozialdemokraten Nordmazedoniens an die Macht zurück. Doch die neue Regierungskoalition verfügt nur über eine winzige Parlamentsmehrheit.

Eineinhalb Monate nach der Wahl ließ das Parlament in Skopje gestern das neue Regierungsbündnis zwischen den Sozialdemokraten und der größten Partei der albanischen Minderheit, der Demokratischen Union für Integration (DUI), zu. Der Sozialdemokrat Zoran Zaev übernahm damit erneut das Amt des Regierungschefs.

Für die neue Regierungskoalition stimmten 62 Abgeordnete im 120-köpfigen Parlament. Der Beschluss zur Bestätigung einer neuen Regierung erfolgte kurz vor Ablauf einer Frist um Mitternacht. Zaev kündigte eine „Periode der Ordnung, Gerechtigkeit und Disziplin“ an.

Bei den Wahlen Mitte Juli hatten die Sozialdemokraten von Premier Zoran Zaevs einen hauchdünnen Sieg über das Lager der Nationalisten (VMRO-DPMNE) rund um Nikola Gruevski errungen. Allerdings hatten sie mit ihren 46 gewonnenen Mandaten (von insgesamt 120 Parlamentssitzen) nicht genügend Sitze, um alleine regieren zu können. Zusammen mit den 15 DUI-Abgeordneten haben sie jedoch eine sehr knappe Mehrheit von einer Stimme.

Es war die erste Parlamentswahl seit der historischen Namensänderung des Landes, das sich früher Mazedonien nannte. Bereits vor drei Jahren, im Mai 2017 bildeten die Sozialdemokratische Partei Nordmazedoniens (SDSM) und die größte Partei der albanischen Minderheit, die Demokratische Union für Integration (DUI) erstmals eine Regierung. Damals war die Bevölkerung des Balkanlandes voller Hoffnung:

Unter Führung von Zaev gelang es der Koalitionsregierung 2017 nämlich, historische Abkommen mit den Nachbarn Griechenland und Bulgarien abzuschließen. Der Begriff „Nord“ wurde in den bisherigen Namen des Landes – Republik Mazedonien – aufgenommen, was den Weg zur Vollmitgliedschaft in der NATO und zum Beginn von EU-Beitrittsgesprächen ebnete.

Doch mehr als drei Jahre später wird nun die Nachricht, dass die beiden Parteien Nordmazedonien weiter regieren können, eher Enttäuschung als mit Optimismus aufgenommen. Zaev war im Oktober 2019 als Regierungschef zurückgetreten, nachdem die EU zunächst nicht, wie in Aussicht gestellt, grünes Licht für offizielle Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien gegeben hatte. Danach übernahm vorübergehend ein Kabinett aus Technokraten die Regierungsgeschäfte.

Zaev strebt nach seinem erneuten Einsatz als Regierungschef eine rasche Aufnahme seines Landes in die EU an. Im Wahlkampf hatte er unter anderem mit seinem Erfolg bei der Aufnahme des Landes in die NATO geworben. Nordmazedonien gehört dem Militärbündnis seit vergangenem März an.