Überfüllt, unterbesetzt, seit 20 Jahren auf einen Neubau wartend – in Feldkirch zeigt sich, wie marode Österreichs Gefängnissystem ist.
Österreichs Justizanstalten geraten zunehmend unter Druck. Die Volksanwältin Gabriela Schwarz hat in den vergangenen Wochen öffentlich Bedenken zu den Haftbedingungen im Land geäußert – und das nicht ohne Grund: Innerhalb von nur zwei Wochen wurden in österreichischen Gefängnissen zwei Todesfälle registriert. Besonders deutlich zeigt sich die angespannte Lage in der Justizanstalt Feldkirch in Vorarlberg.
Überfüllung in Feldkirch
Die Anlage in Feldkirch ist für 121 Insassen konzipiert, beherbergte im Mai jedoch 142 Häftlinge. Gleichzeitig sind rund 20 Prozent der 61 vorhandenen Stellen nicht besetzt. Gerhard Stoppel, Vorsitzender der Justizwachegewerkschaft Vorarlberg, beschreibt die Konsequenzen für das Personal in klaren Worten: „Zahlreiche Überstunden und Einsätze an eigentlich freien Tagen seien die Folgen.“
Neben der personellen Unterbesetzung kämpft die Einrichtung mit strukturellen Problemen bei der Resozialisierung. Stoppel macht deutlich, dass eine wirksame Wiedereingliederung unter den gegenwärtigen Bedingungen kaum möglich ist: „Von einer Resozialisierung könne man aktuell auch nicht sprechen.“ Ein wesentlicher Faktor dabei ist die sprachliche Barriere – viele Inhaftierte stammen aus dem Ausland und verfügen weder über Deutsch- noch über Englischkenntnisse. Die Schließung der Außenstelle Dornbirn im Jänner 2022 hat die ohnehin angespannte Situation zusätzlich verschärft.
Forderungen der Gewerkschaft
Die Justizwachegewerkschaft drängt auf konkrete Verbesserungen: Gefordert werden bessere finanzielle Konditionen sowie arbeitsrechtliche Anpassungen, insbesondere für Nacht-, Wochenend- und Feiertagsdienste, um der fortschreitenden Abwanderung von Fachkräften entgegenzuwirken. Stoppel spricht sich darüber hinaus für einen Neubau der Justizanstalt Feldkirch aus – ein Vorhaben, das seit nahezu 20 Jahren in der Planung steht, bislang aber nicht realisiert wurde. Die ebenfalls diskutierte Forderung nach konsequenter Abschiebung von EU-ausländischen Straftätern erfordert nach Einschätzung der Gewerkschaft eine differenzierte Auseinandersetzung, die pauschale Schlussfolgerungen ausschließt.
