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Medienreform

ORF vor großem Umbau: Diese Reformen stehen jetzt im Raum

ORF vor großem Umbau: Diese Reformen stehen jetzt im Raum
(Symbolbild FOTO: iStock)
2 Min. Lesezeit |

Vor dem ORF-Zukunftsforum wächst der Reformdruck: Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis legt konkrete Vorschläge für die Zukunft des Senders vor.

Das Österreichische Netzwerk Zivilgesellschaft (ÖNZ) drängt auf grundlegende strukturelle Veränderungen beim ORF und will damit die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks langfristig absichern. Die Forderungen wurden im Vorfeld des „ORF-Zukunftsforums“ formuliert, das am 10. und 11. September stattfindet.

Strukturelle Reformen

Konkret schlägt das ÖNZ vor, den Publikumsrat deutlich zu stärken und den parteipolitischen Einfluss auf die ORF-Gremien zu reduzieren. Der Anteil direkt parteipolitisch entsandter Mitglieder soll auf maximal ein Drittel begrenzt werden. Ergänzend sieht das Modell ein Losverfahren nach dem Schöffen-Prinzip vor; der Publikumsrat soll künftig auch bei zentralen strategischen Entscheidungen stärker eingebunden werden.

Den Stiftungsrat will das ÖNZ in einen verkleinerten, professionell besetzten Verwaltungsrat umwandeln, in dem auch der Redaktionsausschuss direkt vertreten sein soll. Die Funktionsperiode von Direktorinnen und Direktoren soll künftig einmalig acht Jahre betragen, eine Wiederwahl wäre ausgeschlossen. Verpflichtende öffentliche und internationale Hearings sowie vollständig dokumentierte Auswahlverfahren sollen gewährleisten, dass fachliche Qualifikation und nicht Parteinähe den Ausschlag geben.

Auch an der Spitze des ORF soll sich die Führungsstruktur ändern: Das ÖNZ fordert die Abschaffung der Alleingeschäftsführung und stattdessen ein verbindliches Vier-Augen-Prinzip.

Finanzierung & Auftrag

Ein weiterer Schwerpunkt der Reformagenda betrifft die Finanzierung und die gesellschaftliche Verantwortung des ORF. Das ÖNZ spricht sich für eine verfassungsrechtliche Verankerung sowohl des Finanzierungsmodells als auch des öffentlich-rechtlichen Auftrags aus. Eine Finanzierung über das Bundesbudget, wie sie die FPÖ ins Spiel gebracht hat, lehnt das Netzwerk dezidiert ab. Die FPÖ hatte im Juni 2025 im Nationalrat einen Entschließungsantrag eingebracht, der die Abschaffung der Haushaltsabgabe und eine Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus dem Bundesbudget mittels mehrjährigem Finanzrahmen vorsah.

Darüber hinaus fordert das ÖNZ ein verankertes Weisungsverweigerungsrecht für ORF-Journalistinnen und -Journalisten. Humanitäre Initiativen wie „Licht ins Dunkel“ und „Nachbar in Not“ sollen ebenso gesetzlich abgesichert werden.

Mit Blick auf das bevorstehende Forum betont das ÖNZ, dass dieses nicht bei einer bloßen Bestandsaufnahme enden dürfe. Gefordert werden ein verbindlicher Zeitplan, ein ordentliches Begutachtungsverfahren sowie eine strukturierte Einbindung von Fachleuten, zivilgesellschaftlichen Organisationen und den ORF-Redaktionen. Die Ergebnisse des Zukunftsforums sollen anschließend in die politischen Verhandlungen über eine umfassendere ORF-Reform einfließen.

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KO KOSMO-Redaktion
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