Inmitten einer sich verändernden Sicherheitslage in Europa und im Nahen Osten haben Italien und Slowenien beschlossen, Grenzkontrollen einzuführen. Italien hat bereits Maßnahmen an der Grenze zu Slowenien ergriffen, während Slowenien plant, ähnliche Kontrollen an den Grenzen zu Kroatien und Ungarn einzuführen. Deutschland und Österreich haben ebenfalls ihre Grenzkontrollen angepasst.
Die Sicherheitslage in Europa und im Nahen Osten hat sich in jüngster Zeit verändert, was zu erhöhten Befürchtungen hinsichtlich Terrorismus und organisierter Kriminalität geführt hat. Als Reaktion darauf haben mehrere europäische Länder ihre Grenzkontrollen verschärft.
Italien hat Grenzkontrollen an der Grenze zu Slowenien eingeführt. Der italienische Innenminister Matteo Piantedosi informierte seinen slowenischen Amtskollegen Bostjan Poklukar über die vorübergehende Aussetzung des Schengen-Abkommens und die Einführung von Grenzkontrollen.
Die beiden Minister äußerten gemeinsame Besorgnis über die Westbalkanroute, die sowohl von slowenischen als auch von italienischen Sicherheitsdiensten genau beobachtet wird. Sie sehen in ihr einen potenziellen Korridor für Radikalisierung.
„Minister Bostjan Poklukar betonte die Notwendigkeit der Vorläufigkeit und Proportionalität dieser Maßnahme. Er forderte seinen italienischen Kollegen Piantedosi auf, dass die Maßnahmen proportional und freundlich zu unseren Bürgern sein müssen, damit kulturelle, freundschaftliche und familiäre Bindungen der Menschen, die an der Grenze leben, nicht unterbrochen werden“, so das slowenische Innenministerium.
Slowenien plant nun, ähnliche Maßnahmen an den Grenzen zu Kroatien und Ungarn einzuführen. Die slowenische Regierung wird voraussichtlich morgen ihre Entscheidung treffen und die Europäische Kommission darüber informieren. Die Maßnahmen sollen mindestens zwei Monate dauern.
Auch Österreich hat seine Grenzkontrollen geändert, insbesondere an der Grenze zur Tschechischen Republik. Diese Entscheidung wurde getroffen, nachdem Deutschland aufgrund illegaler Migration Grenzkontrollen mit der Tschechischen Republik, Polen und der Schweiz eingeführt hat.
Die Polizeidirektoren der betroffenen Länder werden sich bald treffen, um zu vereinbaren, wie genau die Maßnahmen umgesetzt werden. Es wird erwartet, dass ähnliche Maßnahmen auch an der Grenze zwischen Slowenien und Kroatien angewendet werden.
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