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Schengener Übereinkommen: ein internationaler Vertrag zur Regelung der Verkehrsströme von Personen

FOTO: unsplash/Guillaume Périgois

Das vorgeschlagene “Schengener Übereinkommen” gilt als ein operationeller und tragfähiger Plan, der am 14. Juni 1985 in Luxemburg unterzeichnet wurde.

Das Abkommen, das seit 1995 in Kraft ist, schafft einen gemeinsamen Raum, den “Schengen-Raum”. Im Rahmen dieses Abkommens kann sich jeder, der über eine Außengrenze in ein Land eingereist ist oder sich in einem der Länder aufhält, die diesem Abkommen angehören, legal und frei bewegen. Mit der Vereinbarung soll vor allem sichergestellt werden, dass die Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen das letzte Mittel bleibt.

Nicht alle EU-Länder sind Vertragsparteien des Schengener Abkommens

Die Länder, die das Schengener Übereinkommen unterzeichnet haben, bilden ein Gebiet, das sie “Schengen-Raum” nennen. 22 der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind diesem Vertrag beigetreten: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, die Slowakei, Slowenien, Spanien, die Tschechische Republik, Ungarn und das Vereinigte Königreich. In der Zwischenzeit haben sich Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz, die nicht Mitglied der Europäischen Union sind, bereit erklärt, dem Schengen-Raum beizutreten. Kroatien, Rumänien und Bulgarien, die alle zur EU gehören, werden dem Abkommen bald beitreten.

Die Europäische Union und der Schengen-Raum sind zwei unterschiedliche Gebilde. Die EU ist ein politisches und wirtschaftliches Gebilde, und das Schengener Abkommen erlaubt sowohl EU-Bürgern als auch Bürgern aus Nicht-EU-Ländern die freie Fahrt mit Privatfahrzeugen auf den Verbindungswegen zwischen den beteiligten Ländern. Das bedeutet, dass an den Grenzen des Landes keine Passkontrollen stattfinden, aber Grenzkontrollen werden durchgeführt, wenn dies aufgrund eines Ereignisses, wie z. B. der Flüchtlingskrise, für notwendig erachtet wird. Die EU hat auch ein Abkommen über den freien Reiseverkehr nur für europäische Bürger zwischen den Mitgliedstaaten, das jedoch mehr Einschränkungen enthält.

In den letzten Jahren, seit den verschiedenen Flüchtlingskrisen, wurden einige Schwachstellen des Schengener Vertrags aufgedeckt. Es gab nämlich keine Vereinbarungen über die Verteilung der Flüchtlinge auf die Mitgliedstaaten, wodurch Italien überlastet wurde. Um den Druck zu verringern, erteilte die italienische Regierung den Flüchtlingen Touristenvisa, mit denen sie frei durch Europa reisen konnten. Dies zwang die europäischen Mitgliedstaaten, entsprechende Vereinbarungen zu treffen.

Die für Inneres zuständige EU-Kommissarin Ylva Johansson erklärte: “Die Pandemie hat deutlich gezeigt, dass der Schengen-Raum für unsere Volkswirtschaften und Gesellschaften von entscheidender Bedeutung ist. Mit unseren heutigen Vorschlägen werden wir sicherstellen, dass Grenzkontrollen nur als letztes Mittel, auf der Grundlage einer gemeinsamen Bewertung und nur so lange wie nötig eingeführt werden. Wir werden den Mitgliedstaaten die Instrumente an die Hand geben, mit denen sie die anstehenden Herausforderungen bewältigen können. Wir werden auch einen gemeinsamen Schutz der EU-Außengrenzen sicherstellen, auch in Situationen, in denen Migranten zu politischen Zwecken eingesetzt werden”.

Vielleicht werden die EU und der Schengen-Raum in Zukunft dieselben Mitgliedstaaten haben, und es könnte sein, dass das Schengener Übereinkommen in das EU-Recht aufgenommen wird.

Änderungen für europäische Einwohner und ausländische Besucher nach 2023

Es wird erwartet, dass das Schengener Durchführungsübereinkommen die Anwendung alternativer Maßnahmen für Kontrollen an den Binnengrenzen fördert und die Gründe dafür angibt, wenn es sich als notwendig erweist, diese innerhalb eines bestimmten Zeitraums umzusetzen. Einige dieser Maßnahmen sind:

­- Ein besser strukturiertes Verfahren für die mögliche Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen mit mehr Garantien
– Verringerung der Auswirkungen von Kontrollen an den Innengrenzen in Grenzregionen
– Bekämpfung der illegalen Migrationsbewegungen innerhalb des Schengen-Raums
– Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Bewältigung von Situationen, in denen die Migration instrumentalisiert wird

Eine wichtige Änderung für Reisende aus außereuropäischen Ländern besteht darin, dass sie ab 2023 auch eine digitale Reisegenehmigung, ETIAS genannt, beantragen müssen. Das ETIAS wird kein Visum sein, sondern eine digitale Reisegenehmigung, ähnlich wie ESTA, um die Grenzsicherheit der EU-Mitgliedstaaten zu verbessern. Dies gilt nur für Länder, die dem ETIAS beitreten. Staatsangehörige von Ländern, die nicht am ETIAS teilnehmen, müssen weiterhin ein physisches Visum bei der Botschaft oder dem Konsulat beantragen.

Visum der Europäischen Union

Mit der Einführung des ETIAS im Jahr 2023 werden Reisende aus den Mitgliedsländern diese digitale Reisegenehmigung beantragen müssen. Das ETIAS ist die europäische Version des US-amerikanischen ESTA, das eine Gültigkeitsdauer von zwei Jahren hat. Die Europäische Union hat festgelegt, dass das ETIAS drei Jahre lang gültig ist, aber nicht, wenn der Pass früher abläuft. Wenn Sie mehr über die Visa-Waiver-Programme ESTA und ETIAS erfahren möchten, können Sie diese kurze Zusammenfassung ihrer Geschichte lesen.

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