Während Russland, Iran und Nordkorea ihre Allianz stärken, fordert Selenskyj schärfere Sanktionen. Die tödliche Wirkung iranischer Drohnen und nordkoreanischer Raketen zeigt die Dringlichkeit.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert ein entschlosseneres internationales Vorgehen gegen die sich formierende Allianz zwischen Russland, dem Iran und Nordkorea. In einer Videoansprache betonte er die unzureichende Wirkung bisheriger Maßnahmen: „Wenn aufgerüstete iranische Shahed-Drohnen und verbesserte ballistische Raketen aus Nordkorea unsere Bevölkerung in der Ukraine töten, zeigt dies deutlich, dass die globale Solidarität und der ausgeübte Druck nicht ausreichen.“ Selenskyj plädierte nachdrücklich für eine Verschärfung der Sanktionspolitik.
Atomare Bedrohung
Der ukrainische Staatschef äußerte in Kiew zudem Besorgnis über Moskaus Rolle beim iranischen Atomprogramm. „Russland versucht offenkundig, das iranische Atomprogramm zu schützen – anders lassen sich weder die öffentlichen Signale noch die nicht-öffentlichen Aktivitäten interpretieren“, erklärte Selenskyj. Er verwies auf ein Muster, wonach Moskau regelmäßig interveniere, sobald einer seiner Partner unter internationalen Druck gerate. Es sei essenziell, den Zusammenschluss solcher aggressiven Staaten zu verhindern.
Kremlchef Wladimir Putin hatte zuvor angeboten, dass Russland eine friedliche Nutzung der Atomenergie im Iran gewährleisten könne, um eine befürchtete nukleare Bewaffnung abzuwenden.
Vertiefung der militärischen Kooperation
Die Allianz zwischen den drei Staaten hat sich in den vergangenen Monaten deutlich verstärkt. Iran liefert seit 2022 die mittlerweile berüchtigten Shahed-Drohnen an Russland, die gezielt zur Überlastung der ukrainischen Luftabwehr und für Angriffe auf zivile Infrastruktur eingesetzt werden. Im Gegenzug erhält Teheran moderne Luftabwehrsysteme, Aufklärungstechnologie und militärisches Know-how aus Moskau.
Noch besorgniserregender ist die Zusammenarbeit mit Nordkorea. Pjöngjang stellt Russland seit Anfang 2024 große Mengen an Artilleriemunition und ballistische Raketen zur Verfügung, während Moskau das sanktionierte Land mit technischer Unterstützung, Treibstoff und Lebensmitteln versorgt. Die jüngst geschlossenen strategischen Partnerschaftsabkommen zwischen Russland und beiden Staaten sehen eine enge Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung, Geheimdienst und Technologie vor.
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Sanktionslücken ermöglichen Kooperation
Sicherheitsexperten sehen in dieser Entwicklung einen gezielten Versuch, westliche Sanktionen zu umgehen. Die Allianzen zielen darauf ab, eine alternative Sicherheitsarchitektur zu etablieren, die autoritären Staaten größere Handlungsfreiheit verschafft. Besonders problematisch ist der Austausch von Dual-Use-Gütern, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können, sowie die Nutzung intransparenter Netzwerke für Waffenlieferungen.
Gedenken an Opfer
Am Donnerstag legte Selenskyj Blumen an einem durch russischen Beschuss zerstörten Wohngebäude in Kiew nieder. Bei dem Raketenangriff zwei Tage zuvor waren 23 Menschen ums Leben gekommen. Landesweit forderten die russischen Luftangriffe auf Kiew und weitere ukrainische Städte etwa 30 Todesopfer.
„Dies ist gezielter Terror, wie ihn die russische Armee unter Putin überall praktiziert“, sagte der ukrainische Präsident bei seinem Besuch der Angriffsstelle.
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