US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Freitag das angekündigte Dekret gegen die beliebte chinesische App TikTok. Er vermutet dahinter eine Möglichkeit zur Spionage für die Regierung in Peking.
Mit der Verfügung, die in 45 Tagen greifen soll, verbietet Trump US-Bürgerinnen und -Bürgern, „Geschäfte“ mit dem TikTok-Eigentümer Bytedance zu machen. Obwohl konkrete Auswirkungen noch nicht bekannt sind, kann dies etwa bedeuten, dass das Unternehmen in den USA nicht mehr im App Store oder im Google Play Store gelistet werden darf. Zudem könnte es für US-Unternehmen auch illegal sein, Werbung auf TikTok zu kaufen.
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Vermutete Spionage aus China
TikTok stelle laut dem US-Präsidenten eine „Bedrohung“ der nationalen Sicherheit dar. Die App sammle große Mengen an Nutzerdaten und könne es der Kommunistischen Partei Chinas ermöglichen, Amerikaner auszuspionieren, hieß es. Das Weiße Haus zitierte Berichte, wonach die App in den USA bereits 175 Millionen Mal heruntergeladen worden sei.
Kauf der App durch US-Firma möglich
Sollte es einem US-Unternehmen gelingen, TikTok vor Ablauf der Frist zu kaufen, werden die Maßnahmen in diesem Fall nicht wirksam. Denn die Verfügung richtet sich nicht gegen TikTok an sich, sondern gegen den chinesischen Eigentümer. Trump hatte jüngst mit Nachdruck auf einen Verkauf des US-Geschäfts der App an ein amerikanisches Unternehmen gedrängt. Mit der Verfügung scheint er das laut Experten nun erzwingen zu wollen.
Microsoft bekundete bereits Interesse an einem Kauf von TikTok. Dazu habe man sich jedoch eine Frist bis zum 15. September gesetzt. Das Technologieunternehmen könnte sich mit einer Übernahme besser gegenüber der Konkurrenz Facebook und Googles YouTube positionieren. Wie viel Microsoft für TikTok zahlen müsste, ist noch unklar. Es dürfte aber um einen zweistelligen Milliardenbetrag gehen.
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Weiterer Feind: Chat-App „WeChat“
WeChat ist einer der größten Messaging- und Bezahldienste in China und gilt als eines der innovativsten Internetprodukte. Präsident Trump hatte angekündigt auch gegen diese chinesische Chat-App und deren Eigentümer vorzugehen. Das Verbot werde aus Gründen der nationalen Sicherheit ebenfalls in 45 Tagen in Kraft treten, hieß es. Die Verfügung könnte zu einem Verbot der App in den USA führen.
Beziehungen zu China noch angespannter
Diese scharfe Vorgangsweise im Umgang mit China könnte weitere Vergeltungsmaßnahmen hervorrufen und zu einer neuen Eskalationsstufe in der ohnehin bereits angespannten Beziehungen mit China darstellen. Trumps Regierung geht nämlich schon seit Langem gegen den chinesischen Telekomriesen Huawei vor. Er solle „ein Einfallstor für Pekings Spione“ sein. Gleiches vermutet Trump jetzt auch für die Apps TikTok und WeChat.
Entsprechend scharf reagierte die chinesische Regierung auf die Verbotsverordnung. Es handle sich um einen Akt der „willkürlichen politischen Manipulation und Unterdrückung“, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking, Wang Wenbin, am Freitag auf einer Pressekonferenz. TikTok will unterdessen gegen das Verbot vorgehen, um sicherzustellen, dass die Nutzer gerecht behandelt würden.
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