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Abschiebung

Trumps harter Kurs: Über 500.000 Migranten verlieren Aufenthaltsrecht

US-Präsident Donald Trump spricht vor seinem Abflug über den F-47-Kampfjet und Einwanderung.
EPA-EFE/JIM LO SCALZO

Die USA sind im Aufruhr: Über 532.000 Migranten verlieren ihr Aufenthaltsrecht durch eine Entscheidung der Trump-Regierung. Droht ein Chaos bei den Abschiebungen?

Die politische Landschaft der USA wird von einer bedeutenden Entscheidung der Trump-Regierung erschüttert: Mehr als 532.000 Migranten aus Kuba, Haiti, Nicaragua und Venezuela verlieren ihr Aufenthaltsrecht. Diese Maßnahme betrifft Personen, die ursprünglich unter einem von Präsident Joe Biden initiierten Programm, bekannt als CHNV, in die USA einreisen durften.

Die Dynamik dieser Entscheidung entfaltet sich mit weitreichenden Reaktionen. Organisationen, die Migranten unterstützen, raten den Betroffenen dringend, rechtlichen Rat einzuholen. Gleichzeitig warnen Kritiker vor dem drohenden Chaos, das durch die Abschiebungen entstehen könnte. Migrationsanwältin Nicolette Glazer hebt hervor, dass lediglich 75.000 der betroffenen Migranten einen Asylantrag gestellt haben. Für die Mehrheit steht somit die Abschiebung im Raum.

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CHNV-Programm und Auswirkungen

Das CHNV-Programm, das Ende 2022 startete und Anfang 2023 erweitert wurde, erlaubte monatlich bis zu 30.000 Menschen aus den genannten Ländern die Einreise in die USA. Es war als temporäre Lösung gedacht, um den Druck an der mexikanischen Grenze zu mindern, wo viele aus Süd- und Mittelamerika ihr Glück versuchen. Präsident Biden bezeichnete es als „sicheren und humanen Weg“, um die Herausforderungen an der Grenze zu bewältigen.

Der Kurswechsel der Trump-Regierung steht im Zeichen seiner Ankündigung, im Vorfeld der Präsidentschaftswahl 2024 einen strikten Kurs gegen irreguläre Migration zu fahren. Diese Strategie stößt bei vielen seiner Anhänger auf Zustimmung, doch ist sie auch stark umstritten. Trump plant, die größte Abschiebekampagne in der US-Geschichte umzusetzen, was die politische Debatte in den USA weiter anheizt. Das Heimatschutzministerium betont, dass das CHNV-Programm keine dauerhafte Aufnahme in die USA darstelle, sondern lediglich eine temporäre Lösung sei.

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Die betroffenen Migranten müssen bis zum 24. April das Land verlassen, sofern sie keinen anderen Aufenthaltsstatus nachweisen können.