Start NEWS POLITIK Was Angela Merkel auf dem Westbalkan (nicht) erreicht hat
RÜCKBLICK

Was Angela Merkel auf dem Westbalkan (nicht) erreicht hat

(FOTO: Instagram/buducnostsrbijeav)

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel befindet sich derzeit auf einem letzten Arbeitsbesuch in den Westbalkanstaaten. Viele fragen sich jetzt nun, was kommt und was nach Merkel geblieben ist.

Merkel war für die Staaten des Westbalkans und EU-Anwärter eine der wichtigsten Stimmen in Brüssel. Auch wenn sie für ihre Arbeit in der südosteuropäischen Region immer wieder viele Lorbeeren einheimste, die großen Probleme bleiben auch nach ihrer Amtszeit bestehen und von konkreten Lösungen keine Spur.

Der letzte Belgrad-Besuch der Kanzlerin liegt mittlerweile sechs Jahre zurück. Damals erwarteten viele von der Kanzlerin, dass sie die Probleme des Westbalkans lösen wird: allen voran die Kosovo frage.

Berliner Prozess als Schritt in Richtung EU
Am Montagabend hob Merkel kleine Fortschritte der Balkanregion hervor, die die düstere Bilanz etwas aufhellen. Allen voran der sogenannte Berliner Prozess, ein neues Gesprächsforum, hätte es geschafft, die Länder näherzubringen. „Die Gesprächsbereitschaft in der Region hat massiv zugenommen, und das hilft beim Beitritt“, so die Bundeskanzlerin weiter.

Manche Fragen würden erst am Ende eines Prozesses gelöst. Es sei außerdem kein Geheimnis, dass nicht alle Staaten die Unabhängigkeit des Kosovo anerkennen. Sie selbst habe immer einen pragmatischen Ansatz verfolgt. Wie dieser jedoch aussieht und weitergehen wird und wer sich in Zukunft um die Belange der Balkanregion kümmern wird, bleibt offen.

„Wer es sein wird und wie alles dann aussehen wird, kann ich nicht beantworten. Bis zu einem gewissen Grad verspüre ich auch Angst, wie sich alles entwickeln wird“, meint der serbische Präsident Aleksandar Vučić.

„Merkel hat mehr Probleme verursacht als gelöst“
Konträrer Meinung zu Merkels Balkanpolitik ist Dragan Janjić vom Belgrader Forum für interethnische Beziehungen. Gegenüber der „Deutschen Welle“ vertritt er den Standpunkt, dass die Bundeskanzlerin mehr Probleme verursacht als gelöst habe. „Wenn Lokalpolitiker nicht in der Lage sind, Probleme zu lösen, dann kann auch das Ausland nicht helfen“, fügte er hinzu. Außerdem habe die EU-Bürokratie als Obstruktionsmechanismus die Kanzlerin schlichtweg übergangen.

Dass ihre Errungenschaften groß, den offenen Fragen und Problemen jedoch noch größer seien meint Naim Rashiti von der Balkans Policy Research Group in Pristina. „Viele haben erwartet, dass Merkel die genauen Ansichten und Erwartungen Deutschlands hinsichtlich des Kosovo-Dialoges darlegt. Außerdem hätte man sich mehr Klarheit bei ihrer Beziehung zu den Präsidenten und Premierministern der gewünscht“, resümiert Rashiti.

Was bleibt?
Angela Merkels Amtszeit geht nach 16 Jahren zu Ende. Klare Lösungen für die vielen Problem des Westbalkans gibt es allerdings immer noch keine. Zumindest die wirtschaftliche Zusammenarbeit und der Ausbau der Infrastruktur am Balkan funktionieren den Umständen entsprechend gut, auch wenn die großen politischen Player immer noch nicht miteinander können. Und auch der EU-Beitritt liegt noch in weiter Ferne.