Start NEWS POLITIK Zadić: „Auch in der Corona-Krise funktioniert der Rechtsstaat“
ERFOLG

Zadić: „Auch in der Corona-Krise funktioniert der Rechtsstaat“

Alma Zadić (FOTO: Peter Provaznik)

Während der Corona-Krise war es unser zentrales Anliegen, den Rechtsstaat aufrecht zu erhalten und die Gesundheit der Menschen zu schützen“.

Das sagte Justizministerin Alma Zadić nach einer Videokonferenz mit ihren Kollegen und Kolleginnen aus Deutschland, Österreich, der Schweiz und Liechtenstein. Im gemeinsamen Austausch sprachen die Minister über die Erhaltung der Arbeitsfähigkeit von Gerichten und Justizeinrichtungen.

Krisenbedingte Herausforderungen
Nach dem Gespräch betonte Zadić in einer Aussendung, wie wichtig der Schutz von Mietern, Verbrauchern und Kleinstunternehmern war. Man sei sich einig gewesen, dass die Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit in der Bevölkerung zwingend geboten seien. Die Einschränkungen betreffend der Grundrechte sollten jedoch nicht länger andauern, als das die Situation unbedingt erfordert, so der Konsens im zwischenstaatlichen Austausch.

Ebenso sprach man über den Schutz persönlicher Daten. „Die Freiwilligkeit der Nutzung einer Corona-App ist die Grundlage für die breite Akzeptanz in der Bevölkerung“, sagte die Justizministerin.