Eine Karte mit 300 Euro jährlich rückt in Sicht. Rund 200.000 Kinder aus Familien mit geringem Einkommen könnten ab 2027 profitieren.
Das Sozialministerium hat den Entwurf für eine Teilhabekarte in Begutachtung geschickt. Ab 2027 sollen Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Haushalten, die keine Sozialhilfe beziehen, jährlich 300 Euro erhalten. Einsetzbar ist die Karte für Ausgaben rund um den Schulbesuch, für außerschulische Bildungs- und Freizeitangebote sowie für Kleidung und Hygieneartikel. Der Anspruch besteht von der ersten Klasse Volksschule bis zum Abschluss der Schulausbildung.
Das Ministerium hat den Gesetzesentwurf heute zur Begutachtung ausgesandt. Stellungnahmen können bis 25. November abgegeben werden.
Wer Anspruch hat
Die Teilhabekarte ist mit 300 Euro pro Jahr dotiert. Sie richtet sich an Kinder und Jugendliche, deren Haushalte keine Sozialhilfe beziehen und nur über ein geringes Einkommen verfügen. Als gering gilt das Einkommen, wenn im laufenden oder im vergangenen Kalenderjahr Ausgleichszulage, Kinderzuschlag, Schulbeihilfe oder Heimbeihilfe bezogen wurde.
Dasselbe trifft zu, wenn das Jahresnettoeinkommen aus Erwerbstätigkeit bestimmte Grenzen nicht überschreitet. Diese liegen bei 21.928 Euro mit einer unterhaltspflichtigen Person im Haushalt und bei 32.891 Euro mit zwei unterhaltspflichtigen Personen. Bis zum 24. Lebensjahr ist ein Bezug möglich, sofern Jugendliche AMS-Maßnahmen besuchen oder durch das Eingliederungsprogramm NEBA unterstützt werden.
Start und Kosten
Starten soll die Karte 2027. Das Sozialministerium rechnet mit rund 200.000 bezugsberechtigten Kindern und Jugendlichen. Im kommenden Jahr werden für die Teilhabekarte 60 Mio. Euro bereitgestellt, ab 2018 jeweils 65 Mio. Euro.