Zehn Häftlinge, ein WC, kaum Platz zum Atmen – Österreichs Gefängnisse sind am Limit. Ein Insider spricht Klartext.
Michael Ditz ist Personalvertreter und Nachtdienstkommandant in der Justizanstalt Wien-Josefstadt, dem größten Gefängnis des Landes. In der Sendung „Blickwechsel Spezial“ schildert er, unter welchem Druck die österreichischen Haftanstalten derzeit stehen. Die Zahlen sprechen für sich: Mit mehr als 10.000 Insassen werden die Kapazitätsgrenzen im Schnitt um acht Prozent überschritten – ein Niveau, das seit Jahrzehnten nicht mehr erreicht wurde.
In der Praxis bedeutet das: Bis zu zehn Häftlinge teilen sich einen kleinen Raum mit einer einzigen Toilette. Ditz beschreibt die Folgen als angespannte, gereizte Atmosphäre, die nicht zuletzt das Justizwache-Personal täglich vor erhebliche Herausforderungen stellt.
Ursachen der Überbelegung
Als zentralen Grund für die Überbelegung nennt Ditz den hohen Anteil ausländischer Staatsangehöriger unter den Inhaftierten. Während die offiziellen Zahlen von rund 53 Prozent ausgehen, schätzt Ditz den tatsächlichen Anteil auf 80 bis 85 Prozent – wenn man jene Personen mitrechne, die inzwischen die österreichische Staatsbürgerschaft erworben haben.
Auch die steigende Jugendkriminalität belastet die Anstalten zunehmend, wobei Ditz die Ursache abermals in mangelnder Integration verortet, die sich seiner Einschätzung nach in Bandenkriminalität und Gewaltbereitschaft niederschlägt. „Jugendliche, die in Haft sitzen, sind zu 99 Prozent ausländischer Herkunft“, sagt Ditz und beruft sich dabei auf seine langjährigen Erfahrungen im Berufsalltag. Hinzu kämen kulturell und religiös bedingte Verständigungsprobleme, die den Haftalltag zusätzlich erschwerten.
Klare Forderungen
Auf die Frage, welche Maßnahme er vorrangig gegen die Überbelegung empfehlen würde, gibt Ditz im Interview eine klare Antwort: „Grenzen dicht.“ Illegale Migranten sollen demnach in die jeweils erstaufnehmenden Drittstaaten zurückgewiesen werden. Gleichzeitig betont er, dass das Asylrecht für tatsächlich Schutzsuchende weiterhin Bestand haben müsse – die geltenden Rechtsvorschriften seien jedoch konsequent einzuhalten.
Als weitere Entlastungsmaßnahmen spricht sich Ditz für den Bau neuer Haftanstalten sowie eine personelle Aufstockung der Justizwache aus. Darüber hinaus hält er härtere Strafen und strengere Haftbedingungen als Abschreckungsmittel für gerechtfertigt. Sein Credo dabei: „In erster Linie gehört die Bevölkerung geschützt.“
Dem Vorschlag von Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ), durch vorzeitige Entlassungen Druck aus den überfüllten Anstalten zu nehmen, kann Ditz hingegen wenig abgewinnen.
