Ein politisches Novum in Österreich: Die Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS steht vor der Tür. Der Ausgang der NEOS-Abstimmung könnte alles verändern.
Österreich steht vor einem bedeutenden politischen Ereignis: Die Bildung einer neuen Bundesregierung aus einer Dreierkoalition von ÖVP, SPÖ und NEOS. Bevor diese Koalition jedoch offiziell wird, müssen die NEOS-Mitglieder mit einer Zweidrittelmehrheit der Regierungsbeteiligung zustimmen. Diese entscheidende Abstimmung wird live im Internet übertragen.
Von den insgesamt 3.000 Mitgliedern der NEOS in Österreich sind 2.700 stimmberechtigt, da sie ihren Mitgliedsbeitrag fristgerecht bezahlt haben. Besonders aus der Steiermark kommen 300 stimmberechtigte Mitglieder. Die Abstimmung umfasst sowohl die Beteiligung an der Regierung als auch das ausgehandelte Regierungsprogramm. Die Mitglieder können per Handy abstimmen und haben die Möglichkeit, sich online zuzuschalten, falls sie nicht persönlich in der Wiener Ballonhalle anwesend sein können.
Hoffnung auf Zustimmung
NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger äußerte sich zuversichtlich über das Abstimmungsergebnis und betonte die Bedeutung der Rechenschaftspflicht gegenüber den Mitgliedern: „Wir haben uns diese Regeln selbst gegeben, weil ich glaube, es ist auch wichtig, Rechenschaft abzulegen gegenüber den Mitgliedern – und es sind 2.200 Anmeldungen – was man da verhandelt hat und welches Programm man vorhat. Man ist kein Selbstzweck, wir machen das nicht nur für unsere Mitglieder, sondern für alle Österreicher und Österreicherinnen. Zwei Drittel sind eine Hürde, aber ich bin sehr zuversichtlich, dass wir die nehmen.“
Auch Fiona Fiedler, Nationalratsabgeordnete aus der Steiermark, zeigte sich optimistisch: „Wir sind mit den Mitgliedern in ständigem Austausch und haben so positives Feedback, dass ich glaube, dass sich das ganz gut ausgehen wird. Die wenigen, die Bedenken haben, das kann man dann mit einem Gespräch ganz gut ausräumen. Also ich bin sehr zuversichtlich.“
Angelobung der Koalition
Die Angelobung der ersten Dreierkoalition in Österreichs Geschichte ist für Montag um 11.00 Uhr vorgesehen. Der genaue Termin wird von der Präsidentschaftskanzlei erst nach der Zustimmung der NEOS-Mitglieder bekanntgegeben.
