Teure Bewirtung und neue Büromöbel: Die grünen Ministerinnen Gewessler und Zadic stehen wegen hoher Ausgaben im Kreuzfeuer der FPÖ-Kritik.
Im zweiten Halbjahr 2023 verzeichnete das Klimaschutzministerium unter der damaligen Leitung von Leonore Gewessler (Grüne) Ausgaben in Höhe von rund 446.000 Euro für Verpflegung und Büroausstattung. Diese Zahlen wurden durch eine parlamentarische Anfrage-Serie des FPÖ-Generalsekretärs Michael Schnedlitz bekannt und lösten nach einem Medienbericht von oe24 erhebliche Diskussionen aus. Auch im Justizressort fielen unter der Führung von Alma Zadic, ebenfalls von den Grünen, vergleichbare Kosten an.
Justizministerium-Ausgaben
Die parlamentarische Anfrage an das Justizministerium förderte ähnliche Ergebnisse zutage. Laut den offengelegten Daten beliefen sich die Ausgaben unter der Verantwortung von Justizministerin Zadic im selben Zeitraum auf insgesamt 105.617,73 Euro für Verpflegung und Möbel. Diese Summe setzt sich zusammen aus 33.423,78 Euro für die Einrichtung neuer Arbeitsplätze im dritten Quartal sowie 15.895,61 Euro für Bewirtungskosten im dritten und 56.298,34 Euro im vierten Quartal. Bemerkenswert erscheint dabei die deutliche Steigerung der Verpflegungskosten im letzten Jahresquartal.
Bei den angeführten Verpflegungskosten handelt es sich um Ausgaben für die Bewirtung bei offiziellen Anlässen wie Empfängen, Veranstaltungen, Besprechungen und Workshops. Anzumerken ist, dass Zadic ab Anfang Dezember aufgrund ihrer zweiten Mutterschaft von Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) vertreten wurde.
FPÖ-Kritik
Der FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz übte scharfe Kritik an den Ausgaben: „Diese ‚Was kostet die Welt?‘-Mentalität ist einfach nur letztklassig. Sie zeigt, wie sehr diesen Ministerinnen der Grünen die Menschen im Land egal sind.“ Besonders die Neuanschaffung von Büromöbeln stößt bei dem freiheitlichen Politiker auf Unverständnis, da allein Gewessler hierfür im dritten und vierten Quartal über 100.000 Euro ausgegeben habe. „Die Frage ist, was ist mit den alten Büromöbeln passiert, haben sie diese beim Ausscheiden mit nach Hause genommen? Jedenfalls ist die Optik mehr als schief, wenn man weiß, dass das Budget zu diesem Zeitpunkt schon tiefrot im Minus war“, so Schnedlitz.
„Jedenfalls ist die Optik mehr als schief, wenn man weiß, dass das Budget zu diesem Zeitpunkt schon tiefrot im Minus war“, so Schnedlitz.
