Die FPÖ macht mobil gegen die ORF-Haushaltsabgabe und nimmt dabei auch die Gehälter der Senderführung ins Visier.
Die Freiheitliche Partei Österreichs hat ein Volksbegehren gegen die ORF-Haushaltsabgabe gestartet. Ziel der Initiative ist es, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk künftig aus dem Bundesbudget zu finanzieren.
Hafeneckers Kernforderungen
FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker begründet das Volksbegehren mit strukturellen Defiziten beim ORF. Der Sender solle schlanker aufgestellt und stärker auf Information ausgerichtet werden. „Keine Haushaltsabgabe, ein schlanker Sender aus dem Bundesbudget und ein ORF, der informiert, statt zu belehren“, formuliert Hafenecker die Kernforderungen der Partei.
Als Beleg für überhöhte Vergütungen im Unternehmen verweist er auf Zahlen des ORF-Vergütungsausschusses: Pius Strobl beziehe demnach ein Jahresgehalt von 469.000 Euro, der neue Generaldirektor Clemens Pig komme auf 430.000 Euro jährlich. Hafenecker argumentiert zudem, dass Einsparungen bei den Migrationsausgaben ausreichen würden, um einen budgetfinanzierten ORF zu ermöglichen.
Breite Kampagne geplant
FPÖ-Abgeordnete Lisa Schuch-Gubik kündigt eine breit angelegte Kampagne an. Unterstützungserklärungen könnten in den kommenden vier bis fünf Monaten auf jedem Gemeindeamt oder über das Internet abgegeben werden, die eigentliche Eintragungswoche sei noch vor dem Sommer geplant.
„Wir fangen jetzt erst so richtig an“, erklärt Schuch-Gubik, und richtet eine klare Ansage an die Führungsebene des Senders: „Für ORF-Bonzen wird es ab jetzt unangenehm.“
