Die syrische Übergangsregierung steht unter Beschuss: Die AANES kritisiert das neue Kabinett scharf und verweigert die Anerkennung seiner Beschlüsse.
Die politische Landschaft in Syrien steht erneut vor Herausforderungen, da die Autonome Verwaltung im Norden und Osten Syriens (AANES) die jüngst gebildete syrische Regierung scharf kritisiert hat. Sie wirft dem neuen Kabinett unter der Führung von Ahmed al-Scharaa vor, die ethnische und kulturelle Vielfalt des Landes nicht widerzuspiegeln. Zudem betont die AANES, dass sie sich nicht an die Beschlüsse der neuen Regierung gebunden fühlt. Diese Kritikpunkte erinnern an die Zeit der Herrschaft von Baschar al-Assad, die im Dezember durch einen Aufstand der islamistischen Miliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS) beendet wurde.
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Herausforderungen im Norden
Die Gebiete, die von kurdischen Milizen kontrolliert werden, umfassen etwa 30 Prozent Syriens. Vor kurzem hatten die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), die von Kurden angeführt werden, eine Vereinbarung mit Damaskus getroffen, um sich vollständig in die staatlichen Strukturen zu integrieren. Nach dem Sturz Assads übernahm eine Übergangsregierung unter Al-Scharaa die Führung des Landes. Scharaa kündigte an, die staatlichen Institutionen auf der Basis von „Verantwortung und Transparenz“ neu zu gestalten.
Verbindungen zu Deutschland
In der neuen Regierung sind drei Mitglieder mit Deutschland verbunden. Musab al-Ali, der neue Gesundheitsminister, hat als Arzt in Deutschland gearbeitet und war im Dachverband „Syrische Gemeinde Deutschland“ aktiv. Mohamed Abdulrahman Turki, der Bildungsminister, studierte an der Universität Leipzig. Hind Kabawat, die erste Frau und Christin im Kabinett, hat in der Vergangenheit eng mit dem deutschen Wirtschaftsministerium zu Frauenrechten zusammengearbeitet.
Diese Verbindungen könnten neue diplomatische Beziehungen zwischen Syrien und Deutschland fördern.
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