Österreichs Innenminister Karner und Deutschlands Innenministerin Faeser stoppen ihre Syrienreise wegen einer Terrorwarnung. Gespräche in Amman gehen weiter.
Die geplante Reise von Österreichs Innenminister Gerhard Karner und der deutschen Innenministerin Nancy Faeser nach Syrien wurde aufgrund konkreter Warnungen vor einer terroristischen Bedrohung abgebrochen. Diese Entscheidung fiel in Absprache zwischen beiden Ministerien, nachdem das Risiko für die Delegationen und die Sicherheitsteams als nicht tragbar eingestuft wurde. Derzeit halten sich Karner und Faeser in Amman, der Hauptstadt Jordaniens, auf. Die Weiterreise nach Damaskus, die für den Vormittag geplant war, wurde abgesagt. Die Gespräche in Syrien sollten sich auf Sicherheitsfragen und die Rückkehr syrischer Flüchtlinge im Falle einer Stabilisierung des Landes konzentrieren. Ursprünglich war die Reise unter strengen Sicherheitsvorkehrungen geplant und nicht im Voraus angekündigt worden.
Geplante Treffen
Geplant waren Treffen mit Vertretern der Vereinten Nationen, des UN-Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR), von UNICEF und des Welternährungsprogramms. Auch Gespräche mit syrischen Regierungsvertretern standen auf der Agenda. Seit dem Sturz des syrischen Machthabers Bashar al-Assad im Dezember sind laut UNO 280.000 Syrer in ihre Heimat zurückgekehrt. Fast 30 Prozent der syrischen Flüchtlinge im Nahen Osten planen, im nächsten Jahr zurückzukehren. In Österreich leben derzeit 104.699 Syrer, und die Regierung hat kürzlich eine Pause beim Familiennachzug für Flüchtlinge beschlossen. In diesem Jahr erhielten nur 39 Syrer Asyl.
Syrische Flüchtlinge
In Deutschland leben etwa 975.000 syrische Staatsangehörige, darunter rund 10.200 Ausreisepflichtige. Das deutsche Innenministerium arbeitet an einer Regelung, die es syrischen Geflüchteten erlauben soll, vorübergehend in ihre Heimat zu reisen, ohne ihren Schutzstatus zu verlieren. Der syrische Bürgerkrieg, der 2011 begann, hat über 500.000 Menschen das Leben gekostet und Millionen in die Flucht getrieben. In der Türkei, die an Syrien grenzt, leben etwa 2,9 Millionen syrische Flüchtlinge.
Nach dem Sturz Assads durch die Rebellenallianz unter Führung von Hayat Tahrir al-Sham (HTS) wird Syrien von einer Übergangsregierung unter Präsident Ahmed al-Sharaa regiert. Kürzlich führte ein Angriff alawitischer Assad-Anhänger zu einer Militäraktion mit vielen Toten, während positive Entwicklungen wie ein Abkommen zwischen der Übergangsregierung und den Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) erzielt wurden.
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