Ein Salzburger Bundesheeroffizier wurde nach einem Vorfall bei einer Waffenübung in Vorchdorf, Oberösterreich, vorläufig vom Dienst suspendiert. Das Verteidigungsministerium bestätigte diese Maßnahme, die als Sicherungsvorkehrung und nicht als disziplinäre Sanktion eingestuft wird. Dem Offizier ist der Zutritt zu militärischen Einrichtungen bis auf Weiteres untersagt.
Der Fall wird nun automatisch der Bundesdisziplinarbehörde im Bundeskanzleramt vorgelegt. Diese prüft, ob die temporäre Dienstenthebung in eine dauerhafte umgewandelt werden soll, was eine Gehaltseinbuße von ein Drittel nach sich ziehen würde. Parallel dazu evaluiert eine separate Instanz im Verteidigungsministerium die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen den in Salzburg stationierten Militärangehörigen. Diese Untersuchung dauert gegenwärtig noch an.
Frühere Kontroverse
Der betroffene Offizier war bereits 2018 in die Schlagzeilen geraten, als er als Privatperson bei einer Veranstaltung des Kameradschaftsbunds Oberösterreich in Braunau eine rassistische Ansprache hielt. Das Verteidigungsministerium erstattete damals Strafanzeige, das Verfahren wurde jedoch eingestellt. Im anschließenden Disziplinarverfahren wurde er einer anderen Dienstverwendung zugewiesen.
An der aktuellen Waffenübung nahm der Offizier ebenfalls als Privatperson teil. Die allgemeinen Dienstvorschriften verpflichten Soldaten jedoch, alles zu unterlassen, was das Ansehen des Bundesheeres oder das Vertrauen in die Landesverteidigung schädigen könnte – unabhängig davon, ob sie dienstlich oder privat handeln.
Polizeieinsatz Vorchdorf
Bei dem Vorfall am Samstag führten 19 Personen, darunter mehrere Frauen aus Oberösterreich, Salzburg und Kärnten, nach eigenen Angaben Schießübungen auf einem landwirtschaftlichen Anwesen durch. Nach einem Hinweis eines Zeugen rückten mehrere Polizeistreifen, das Einsatzkommando Cobra und die Schnelle Interventionsgruppe SIG an. Zahlreiche bewaffnete Personen flüchteten daraufhin ins Gebäude.
Die Ermittler stellten laut eigenen Angaben 50 halbautomatische Waffen sicher, die teilweise zerlegt und versteckt waren. Obwohl auch das Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung an den Ermittlungen beteiligt war, haben Untersuchungen zu möglichen extremistischen Verbindungen oder Staatsverweigerung bislang keine konkreten Ergebnisse erbracht.
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