Montenegro steht kurz vor dem Ziel – und bekommt dabei Rückendeckung von zwei der schwersten EU-Schwergewichte.
Die Unterstützung Deutschlands und Frankreichs kommt für Montenegro zu einem besonders bedeutsamen Zeitpunkt: Das Adrialand befindet sich in der Schlussphase seines EU-Beitrittsprozesses – und genau das stand im Mittelpunkt eines Arbeitsbesuchs, den der deutsche Europaminister Gunther Krichbaum und sein französischer Amtskollege Benjamin Haddad am Montag in Podgorica absolvierten. Bei einem Treffen mit Präsident Jakov Milatovic unterstrich dieser die Relevanz der bilateralen Rückendeckung aus Berlin und Paris für den weiteren Integrationsweg seines Landes.
Montenegro hat seit Dezember 2010 den Status eines EU-Beitrittskandidaten.
Milatovic dankte beiden Ministern für die anhaltende politische, fachliche und partnerschaftliche Begleitung des Beitrittsprozesses. Die EU-Mitgliedschaft bleibe die wichtigste außenpolitische Priorität Montenegros und ein strategisches Ziel, dem das Land mit größtmöglicher Ernsthaftigkeit, Verantwortung und innerem Zusammenhalt begegnen müsse, so der Präsident.
Gipfel in Tivat
Laut dem montenegrinischen Staatssender RTCG erörterten die Gesprächspartner dabei auch den bevorstehenden EU-Westbalkan-Gipfel, der am 5. Juni in Tivat stattfinden wird. Einigkeit herrschte darüber, dass eine glaubwürdige europäische Perspektive für die gesamte Region ein entscheidender Faktor für Stabilität, Sicherheit und Wohlstand in Europa sei. Aus dem Kabinett des Präsidenten hieß es, die Gespräche hätten neben dem europäischen Weg Montenegros auch die Reformagenda in der Endphase der EU-Verhandlungen, sicherheitspolitische Herausforderungen sowie die politische Lage auf dem Westbalkan umfasst.
Historische Chance
Milatovic machte deutlich, dass es in dieser Phase vor allem darum gehe, das Reformtempo aufrechtzuerhalten, das Vertrauen der europäischen Partner weiter zu festigen und unter Beweis zu stellen, dass der Staat in der Lage sei, seine eingegangenen Verpflichtungen zum Wohl seiner Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen. „Montenegro hat heute eine historische Chance, das nächste Mitglied der Europäischen Union zu werden. Dieses Ziel ist zum Greifen nah. Um es zu erreichen, müssen wir die politische Stabilität wahren, die volle Funktionsfähigkeit unserer Institutionen sicherstellen und die Reformen ohne Verzögerung fortsetzen“, betonte der Präsident.
Zugleich verwies er darauf, dass die Schlussphase der Verhandlungen das volle Engagement aller politischen Akteure verlange – ebenso wie einen verantwortungsvollen Dialog und konkrete Ergebnisse in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, institutionelle Stärkung und Reformen, die spürbare Verbesserungen im Alltag der Bevölkerung bringen sollen.
