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EU-Kandidatenstatus für Bosnien und Herzegowina noch dieses Jahr

EU-Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi. (FOTO: EPA-EFE/JULIEN WARNAND)
EU-Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi. (FOTO: EPA-EFE/JULIEN WARNAND)

Zuerst müssen noch ein paar Punkte erfüllt werden, aber dann könnte sich Bosnien zu den Beitrittskandidaten der EU zählen – unzwar noch dieses Jahr.

Im Dezember soll die entgültige Entscheidung getroffen werden, ob Bosnien und Herzegowina zu der Liste der Beitrittskandidaten gezählt wird oder nicht. Das hängt hauptsächlich von der Erfüllung bestimmter Bedingungen ab. Mitunter die Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität, Justiz- und Einwanderungsreformen sowie Garantien für Meinungsfreiheit und den Schutz von Journalisten.

Falls Bosnien und Herzegowina die von der EU-Kommission aufgestellten Bedingungen erfüllt, könnte das Land noch dieses Jahr in den Status eines Beitrittskandidaten fallen, bestätigte der Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi. Damit soll die Demokratie im Land gestärkt werden. Bei den Forderungen der EU handelt es sich weitgehend um Punkte, die schon 2019 auf der Liste der 14 Prioritäten stand, die zu erfüllen sind, wenn Bosnien zur EU beitreten will.

Anfrage seit 2016

Bosnien und Herzegowina reichte 2016 den Antrag auf Mitgliedschaft zur Europäischen Union ein. Seither wartet man darauf, dass die Prozesse weitergeführt werden. Heuer dann ein Durchbruch: im Oktober empfahl die EU-Kommission Bosnien und Herzegowina den Status als Beitrittskandidat zu gewähren. Allerdings müssen acht Bedingungen erfüllt werden. Erst dann darf sich der Staat in die elitäre Liste der Wartenden einreihen und nimmt Platz neben Albanien, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien, Türkei und der Ukraine.

Nachdem die Ukraine und Moldau aufgrund des herrschenden Krieges im Schnellverfahren den Status als Beitrittskandidat erhalten haben, setzen sich nun einige EU-Länder – darunter Österreich, Slowenien und Kroatien – dafür ein, dass Bosnien und Herzegowina denselben Status erhält.