Bunte Aromen, süßer Geschmack – und bald verboten: Österreich zieht bei Einweg-E-Zigaretten und Nikotinpouches die Reißleine.
Mit den Stimmen der Regierungsparteien sowie der Grünen hat der Nationalrat am Dienstag das Tabak- und Nichtraucherschutzgesetz novelliert. Kernstück der Änderung ist ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten – unabhängig davon, ob sie Nikotin enthalten oder nicht – das mit Jahresende in Kraft tritt. Die Novelle trägt damit modernen Produktentwicklungen auf dem Nikotinmarkt Rechnung.
Gesundheitsstaatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) hob die Bedeutung des Beschlusses für den Kinder- und Jugendschutz hervor. Jugendliche würden nicht mehr mit klassischen, sondern mit E-Zigaretten mit dem Rauchen beginnen, sagte Königsberger-Ludwig. Diese seien bunt, schmecken süß, seien leicht verfügbar und für junge Menschen attraktiv.
Darüber hinaus verwies sie auf ein ökologisches Problem: Die in Einweg-E-Zigaretten verbauten Lithiumbatterien würden achtlos entsorgt und auf Deponien Brände verursachen.
Neue Jugendschutzregeln
Im Zuge der Novelle wird auch die Abgabe von Pouches (nikotinhältige Mundkissen) an Minderjährige verboten. Gleichzeitig schafft das Gesetz die rechtliche Grundlage für Nikotinhöchstgrenzen und verpflichtende Warnhinweise bei solchen Produkten.
Besonders wichtig seien das Werbe- und Sponsoringverbot sowie das Versandhandelsverbot, betonte die Staatssekretärin. „Damit schließen wir eine wirkliche Lücke im Jugendschutz.“ Künftig könnten Pouches wie Tabakprodukte behandelt werden – dasselbe gelte für nikotinfreie verwandte Erzeugnisse, die häufig aufputschende Substanzen wie Koffein oder Guarana enthalten.
FPÖ verweigert Zustimmung
Für das Wegwerfen von Tabakerzeugnissen auf Kinderspielplätzen sieht die Novelle empfindliche Strafen vor. Ab dem 20. August drohen bei Verstößen Verwaltungsstrafen von 500 Euro, im Wiederholungsfall können diese auf bis zu 2.000 Euro ansteigen.
Die FPÖ verweigerte dem Beschluss die Zustimmung und begründete dies unter anderem mit einem zu hohen bürokratischen Aufwand. Auch das auf Kinderspielplätze beschränkte Wegwerfverbot stieß bei den Freiheitlichen auf Kritik. FPÖ-Mandatar Christoph Steiner brachte es so auf den Punkt: „Wenn ich das Tabakerzeugnis, das E-Liquid, dann wegwerfe irgendwo im Volksgarten oder so, ist es dann wieder wurscht.“
