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Rückführung

Innenminister will Rückführung von Asylbewerbern nach Syrien vorantreiben

(FOTO: EPA-EFE/Robert Ghement)
(FOTO: EPA-EFE/Robert Ghement)

In einer landmarkensetzenden Ministerkonferenz auf Zypern unter der Leitung von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) engagiert sich Österreich in den Gesprächen über die Möglichkeit, Personen ohne Anspruch auf Asyl wieder nach Syrien zurückführen zu können. Karner betonte die Bedeutung eines gerechten Asylsystems, das die Rückführung als integralen Bestandteil sieht.

Angesichts bereits existierender freiwilliger Rückkehrer nach Syrien, einschließlich aus Österreich, wird eine Neubewertung der Lage in Syrien gefordert, um eine Basis für die Abschiebung von Abgelehnten zu schaffen. Laut Angaben des Innenministeriums und des UNO-Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR) sind etwa 400.000 Menschen seit 2016 freiwillig zurückgekehrt.

Internationale Kooperation

Karner trifft in Nikosia auf Amtskollegen aus Zypern, der Tschechischen Republik, Griechenland sowie Vertreter aus Italien, Dänemark, Polen, und Malta, um dieses drängende Thema zu diskutieren. Die gemeinsame Intention, eine Neubeurteilung der syrischen Situation voranzutreiben, wird dabei deutlich.

EU-Asylagentur und Sicherheitseinschätzungen

Die Europäische Union spielt eine zentrale Rolle in der Bewertung der Sicherheitslage von Herkunftsländern, inklusive Syrien. Der EU-Asylagentur zufolge besteht in Damaskus „kein echtes Risiko“ für Zivilisten. Dennoch zeigen Expertenmeinungen, dass die Sicherheitslage in Syrien komplex und für Rückkehrer durchaus gefährlich sein kann.

Lage in Syrien

Am Beispiel Syriens wird ein Bild der Not evident, mit über 12 Millionen Menschen, die seit Kriegsbeginn 2011 geflüchtet sind. Aktuelle UN-Angaben offenbaren, dass ungefähr 70 Prozent der syrischen Bevölkerung auf humanitäre Hilfe angewiesen sind.

Zypern und die Herausforderung der Asylanträge

Als Frontstaat im Mittelmeer sieht sich Zypern einer hohen Zahl an Asylanträgen gegenüber, insbesondere von syrischen Staatsangehörigen. Efforts, einschließlich finanzieller Unterstützung von der EU an den Libanon, sollen die illegale Migration und die Aktivitäten von Schleppern eindämmen.

Rückgang illegaler Migration nach Österreich

In Österreich verzeichnet das Innenministerium einen bedeutsamen Rückgang illegaler Migrantenaufgriffe, besonders an der burgenländischen Grenze. Syrer stellen dabei nach wie vor eine signifikante Gruppe unter den Asylbewerbern dar, wobei ein Drittel der Anträge im ersten Quartal negativ beurteilt wurde.