Kaum ist die Tinte unter dem Waffenruhe-Abkommen trocken, eskaliert der Konflikt zwischen den USA und dem Iran erneut – mit dramatischen Konsequenzen.
US-Präsident Donald Trump hat der iranischen Führung nach neuerlichen Militärschlägen der USA mit dem Ende der Islamischen Republik gedroht. Sollten die Vereinigten Staaten gezwungen sein, die Kampfhandlungen wiederaufzunehmen, werde der iranische Staat „nicht länger existieren“, schrieb Trump am Samstag auf seiner Plattform Truth Social. Dem Iran warf er erneut vor, das bestehende Waffenruhe-Abkommen gebrochen zu haben.
„US-Flugzeuge haben soeben iranische Raketen- und Drohnenlager sowie Küstenradaranlagen angegriffen, weil sie wieder gegen das Waffenruhe-Abkommen verstoßen haben“, so Trump in seinem Posting zu den jüngsten Angriffen auf iranische Ziele.
Neue Eskalation
Das US-Regionalkommando Centcom hatte zuvor mitgeteilt, die amerikanischen Streitkräfte hätten als Antwort auf einen iranischen Angriff auf ein Frachtschiff in der Straße von Hormus entsprechende Raketen- und Drohnendepots sowie Radaranlagen an der iranischen Küste angegriffen. Der Angriff auf das Handelsschiff sei eine „unbegründete Aggression“ gewesen und habe „eindeutig“ gegen die Waffenruhe verstoßen.
In der Folge meldeten die Golfstaaten Bahrain und Kuwait weitere Angriffe, die die iranischen Revolutionsgarden für sich reklamierten.
Laufende Verhandlungen
Erst in der vergangenen Woche hatten sich Washington und Teheran auf ein Rahmenabkommen zur Beendigung der Kämpfe und zur Wiedereröffnung der Straße von Hormus geeinigt. Derzeit laufen Verhandlungen, die innerhalb von 60 Tagen zu einer endgültigen Vereinbarung führen sollen.
Das zwischen den USA und dem Iran geschlossene Rahmenabkommen sieht laut veröffentlichtem Text ein sofortiges und dauerhaftes Ende der Militäroperationen an allen Fronten, einschließlich im Libanon, sowie die Öffnung der Straße von Hormus und 60-tägige Verhandlungen über ein endgültiges Abkommen vor. Das Rahmenabkommen verpflichtet die USA dazu, die gegen den Iran verhängte Seeblockade innerhalb von 30 Tagen nach Unterzeichnung vollständig aufzuheben, während der Iran im Gegenzug sofortige Schritte unternehmen soll, damit sich der Handelsschiffsverkehr durch die Straße von Hormus innerhalb von 30 Tagen wieder auf das Niveau vor Kriegsbeginn normalisiert.
Trump ergänzte: „Es könnte ein Zeitpunkt kommen, an dem wir nicht mehr in der Lage sind, vernünftig zu handeln, und gezwungen sein werden, das Werk, das wir sehr erfolgreich begonnen haben, mit militärischen Mitteln zu vollenden.“
