Derzeit läuft das Verfahren gegen einen mutmaßlichen IS-Kämpfer dem die österreichische Staatsbürgerschaft entzogen werden könnte. Der Mann soll derzeit in kurdischer Gefangenschaft in Syrien sitzen.
Anfang März war von dem 27-jährigen Azad G. ein Video aus der Syrischen Gefangenschaft aufgetaucht. „Wir haben beim Bezirksgericht Leopoldstadt Anfang Juni die Bestellung eines Abwesenheitskurators beantragt“, so der Leiter der zuständigen MA 35, Werner Sedlak, gegenüber Radio Wien.
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Die Behördenschriftstücke sollen nun entgegengenommen werden und das Verfahren zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft eingeleitet werden. Der Einspruch kann dann gegen das Ermittlungsergebnis der MA35 eingelegt werden.
Eine Hilfestellung zur Rückkehr wird nicht geleistet, da der IS-Kämpfer den Wunsch nicht äußerte nach Österreich zurückkommen zu wollen. „Wir haben auch Angehörige eingeladen und zum Aufenthaltsort befragt. Allerdings ohne Ergebnis“, sagte Sedlak.
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Das Skurrile: Dieses Jahr landete der Fall bereits in den Medien, da Azad G. zwischen seinen Kampfeinsätzen weiterhin die Mindestsicherung bezogen hatte. Das sorgte für eine Auseinandersetzung zwischen dem damaligen Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) und der Wiener Landesregierung. Laut ihr soll das Innenministerium keine Informationen über Ermittlungen des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) weitergeleitet haben.
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